RS0029845 – OGH Rechtssatz

…AngG zu qualifizieren ist, kommt es darauf an, ob die Äußerung objektiv geeignet ist, ehrverletzend zu wirken und in concreto auch diese Wirkung gehabt hat ( RS0029845 ). Dies ist aus der Reaktion des Betroffenen zu schließen ( RS0029845 [T7]). [3] 3. Nach den Feststellungen fühlte sich der von der inkriminierten Äußerung des…

…an, ob die Äußerung des Arbeitnehmers objektiv geeignet ist, ehrverletzend zu wirken und ob sie im konkreten Fall diese Wirkung auch erreicht hat (RIS Justiz RS0029845). Eine Korrekturbedürftigkeit dieser Rechtsansicht zeigt die Rekurswerberin weder mit ihrer Behauptung auf, es komme im Sinn der Entscheidung 15 Os 85/07z nicht…

…objektiver Hinsicht ehrverletzend, sondern riefen diese Wirkung auch in subjektiver Hinsicht tatsächlich hervor (Krejci in Rummel, ABGB2, Rz 139 zu § 1162; RIS-Justiz RS0029827, RS0029845), wie insbesondere auch aus ihrer Reaktion geschlossen werden kann (Kuderna aaO 123 mwN). Melanie M***** trachtete nach den Feststellungen nicht nur, dem Kläger aus dem…

…g GewO anzunehmen, wenn die Äußerung nicht nur objektiv geeignet ist, ehrverletzend zu wirken, sondern in concreto auch diese Wirkung gehabt hätte (vgl RIS-Justiz RS0029845 mwN zuletzt etwa 8 ObA 196/02k). Dass für die Geschäftsführerin die Äußerung der klagenden Reinigungskraft über sie gegenüber einem anderen Mitarbeiter - der sofort die…

…ist, ist danach zu beurteilen, ob die Äußerung objektiv geeignet ist, ehrverletzend zu wirken und in concreto auch diese Wirkung gehabt hat (vgl RIS-Justiz RS0029845 mwN zuletzt etwa 9 ObA 15/01y). Es muss ihr eine Verletzungsabsicht in Bezug auf die betroffene Personen zugrunde liegen. Als wesentlich angesehen wird, ob…

…setzt auch voraus, dass die Äußerung nicht nur objektiv geeignet ist, ehrverletzend zu wirken, sondern in concreto auch diese Wirkung gehabt hätte (vgl RIS Justiz RS0029845 mwN zuletzt etwa 8 ObA 196/02k). Nähere Ausführungen dazu, wer hier in seiner Ehre gekränkt gewesen wäre, hat die Beklagte im erstgerichtlichen…

…entscheidend ist, ob die Äußerung objektiv geeignet ist, ehrverletzend zu wirken, sondern auch ob sie in concreto diese Wirkung gehabt hat (vgl allgemein RIS-Justiz RS0029845 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zuletzt OGH 8 ObA 114/04d). Dazu findet sich aber kein Anhaltspunkt.…

…Im Übrigen hat die Klägerin gar nicht vorgebracht, dass die die beiden anderen Betriebsratsmitglieder betreffenden Äußerungen diesen gegenüber ehrverletzend gewirkt hätten (vgl dazu RIS Justiz RS0029845) und die betriebliche Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat beeinträchtigen würden. I.5. Dass die übrigen von der Klägerin geltend gemachten Entlassungsgründe nicht vorliegen, haben bereits die…

…es darauf an, ob die Äußerung des Arbeitnehmers objektiv geeignet ist, ehrverletzend zu wirken und ob sie im konkreten Fall diese Wirkung auch erreicht hat (RS0029845). Erhebliche Ehrverletzungen verlieren den Charakter eines Entlassungsgrundes, wenn die Begleitumstände des Falls, wie etwa die Erregung über das vorausgegangene Verhalten des Beleidigten oder die Verteidigung…

…des Klägers wirkten für die betroffene Mitbedienstete nicht nur in objektiver Hinsicht ehrverletzend, sondern riefen diese Wirkung auch in subjektiver Hinsicht hervor (RIS-Justiz RS0029827, RS0029845 ua). Da bei der Beurteilung des Vorliegens eines Entlassungsgrunds ein objektiver Maßstab anzulegen ist, ist es nicht entscheidend, ob die sexuell belästigte Dienstnehmerin die Entlassung…

…der höchstgerichtlichen Rechtsprechung. [7] Ob die vom Kläger gegenüber der Abteilungsleiterin zuletzt getätigte Äußerung von dieser auch als Verletzung ihrer Ehre gewertet wurde (vgl RS0029827; RS0029845), ist entgegen der Ansicht des Klägers in der außerordentlichen Revision nicht entscheidungsrelevant, weil es nicht den Entlassungsgrund nach § 39 Abs 2 lit…

…der Androhung körperlicher Gewalt verbundenen Äußerungen des Beklagten objektiv geeignet sind, ehrverletzend zu wirken, und dass sie im konkreten Fall diese Wirkung auch erreicht haben (RS0029845), kann nicht ernsthaft bestritten werden. Dies ergibt sich auch klar aus den getroffenen Feststellungen. 3. Entscheidend ist aber auch, inwieweit durch die Ehrverletzung die betriebsverfassungsrechtliche…