RS0019930 – OGH Rechtssatz

…Welser II12 259), dem für die rechtsgrundlose Verwendung seiner Sache zum Nutzen eines anderen ein Wertersatz - nach tieferstehend noch zu erörternden Voraussetzungen - gebührt (RIS-Justiz RS0019930). 2. 2. Nach § 1 Abs 3 Oö FischereiG ist das Fischereirecht ein dingliches, nicht notwendig mit dem Eigentum an einer Liegenschaft verbundenes Recht. Dabei…

…Rechtsprechung hat der Eigentümer eines Bestandobjekts gegen den titellosen Benützer grundsätzlich einen Verwendungsanspruch gemäß § 1041 ABGB (vgl etwa RIS Justiz RS0019883; RS0019850; RS0019930). Das Berufungsgericht stützt sich für seine für die Aufhebung maßgebliche Rechtsansicht auf Apathy in Schwimann , ABGB³ § 1041 Rz 17, der…

…mit gesicherter Rechtsprechung schon deshalb verneint, weil die Benützung mit Zustimmung des (jeweiligen) Liegenschaftseigentümers erfolgt ist (4 Ob 2021/96a; RIS-Justiz RS0028179, RS0019930).…

…Rechtsgrund zum eigenen Vorteil benützt (RS0019926 ), dh daraus einen Nutzen gezogen ha t (RS0116468). Der Nutzen kann auch in der Ersparnis von Auslagen liegen ( RS0020139 ; RS0019930 [T5]; RS0019850 ), weil es für die Annahme eines „Nutzens“ iSd § 1041 ABGB ausreicht, dass die Verhältnisse beim Bereicherten bei vernünftiger Beurteilung…