RS0018692 – OGH Rechtssatz

…zu Minderung oder umgekehrt wäre eine Klagsänderung. Das Begehren nach Preisminderung stellt gegenüber einem Begehren auf Wandlung nicht ein geringeres, sondern ein anderes Begehren dar (RS0018692). 4. Eine dem Erstgericht unterlaufene unrichtige rechtliche Beurteilung ausgehend vom Sachverhalt (vgl RS0041585, RS0043312, RS0043603 ua) zeigt der Kläger in der Rechtsrüge nicht auf. Er…

…fehlgeschlagenen Verbesserungsversuchen – hilfsweise gestellte Begehren auf Preisminderung kommt der Kläger in seiner Revision nicht mehr zurück. Darauf ist daher nicht einzugehen (vgl RIS Justiz RS0018692: Umstieg auf anderen Gewährleistungsbehelf, etwa von Wandlung auf Preisminderung, ist kein minus, sondern eine anderes Klagebegehren).…

…ein Umstieg von einem Gewährleistungsbehelf auf einen anderen wie etwa von der Preisminderung auf die Wandlung eine Klagsänderung darstellen würde (RIS-Justiz RS0018763; vgl auch RS0018692). In der Entscheidung 7 Ob 83/05i zur durch die ZVN 2002 eingeführten erweiterten Manuduktionspflicht des § 182a ZPO wurde ausgesprochen, dass der Kläger auf…