RS0032766 – OGH Rechtssatz

…RS0032742). Der Gläubiger muss sich mit der nötigen Sorgfalt, also ernstlich, bemühen, die Forderung einzutreiben (8 Ob 70/08i, 6 Ob 296/05f; RIS-Justiz RS0032766, RS0032742). Es liegt also ausreichend Judikatur vor, nach der bei einer Zession (auch) zahlungshalber der Zessionar sich ernstlich um die Eintreibung der zedierten Forderungen bemühen…

…Zessionen, bei welchen der Rückgriff auf die ursprüngliche Schuld zulässig ist und die ursprüngliche Forderung nur bis zu einem vergeblichen Eintreibungsversuch gestundet wird (RIS-Justiz RS0032766), den Publizitätsvorschriften für die Sicherungszession unterwerfen. 3.1. Bydlinski (Klang IV/2² 690 f) geht davon aus, dass sich die Abtretung zahlungshalber und…

…greift vielmehr auf die ursprüngliche Forderung zurück, was voraussetzt, dass sie sich mit der nötigen Sorgfalt, also ernstlich bemühte, die Forderung einzutreiben (RIS Justiz RS0032766; RS0032742; Reischauer aaO § 1414 Rz 15; SZ 24/71; SZ 26/142; SZ 43/73). Ob der Zessionar…

…Der Rückgriff auf die ursprüngliche Forderung ist dabei grundsätzlich weiter möglich. Die ursprüngliche Forderung ist nur bis zu einem vergeblichen Eintreibungsversuch gestundet (RIS Justiz RS0032572; RS0032766; Reischauer in Rummel ABGB³ § 1414 Rz 13 ff; Heidinger in Schwimann ABGB3 § 1414 Rz 8). Der Gläubiger muss…