RS0014921 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob58/20p—OGH Entscheidung

22. Dezember 2020

…Beklagten – iSd § 871 Abs 1 ABGB jedes für die Entstehung des Irrtums adäquat ursächliche, wenn auch nicht schuldhafte Verhalten ( RS0016195 ; RS0016188 ; RS0014921 ) – stehen die Feststellungen entgegen, wonach der Klägerin bekannt war, dass der Beklagte über keine österreichische UID Nummer verfügt, das Holz aus Slowenien geliefert wurde…

5Ob205/22s—OGH Entscheidung

17. August 2023

…der Irrtum durch den anderen veranlasst war. Veranlassung ist dabei jedes für die Entstehung des Irrtums adäquat ursächliche, wenn auch nicht schuldhafte Verhalten (RS0016195; RS0016188; RS0014921). [9] Richtig ist, dass der Oberste Gerichtshof wiederholt ausgesprochen hat, dass Umstände, die ein Verschulden des Irrenden begründen, die Annahme ausschließen, dass der Irrtum durch…

5Ob18/11z—OGH Entscheidung

07. Juli 2011

…aus 4 Ob 65/10b und 8 Ob 25/10z folgt unter Verweis auf Vorjudikatur (RIS-Justiz RS0016195; RS0016181; ebenso auch RS0014921), dass Veranlassung iSd § 871 Abs 1 erster Fall ABGB jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten bedeutet, ohne dass es darauf…

9Ob10/15h—OGH Entscheidung

20. März 2015

…Veranlassung eines Irrtums durch den Beklagten vorliegt, wofür nur ein adäquat ursächliches Verhalten des Vertragspartners, keine absichtliche oder fahrlässige Irreführung vorausgesetzt wird (RIS Justiz RS0016195, RS0014921), oder ein gemeinsamer Geschäftsirrtum (RIS Justiz RS0016230, RS0016229), ist ohne Bedeutung, weil nach der Rechtsprechung beides zu einer Vertragsanfechtung berechtigt. 3. Ein Verzicht auf…

5Ob207/14y—OGH Entscheidung

24. Februar 2015

…3.2 Veranlassung iSd § 871 Abs 1 erster Fall ABGB bedeutet jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten ( RIS Justiz RS0016195; RS0016188; RS0014921). Zwar sprach der Oberste Gerichtshof in mehreren Fällen aus, dass Umstände, die ein Verschulden des Irrenden begründen, die Annahme ausschließen, dass der Irrtum durch den…

5Ob222/10y—OGH Entscheidung

20. Dezember 2010

…vergleichbaren Sachverhalten aufgestellten Grundsätzen. In den beiden zitierten Entscheidungen 4 Ob 65/10b und 8 Ob 25/10z wurde unter Verweis auf Vorjudikatur (RIS Justiz RS0014921; RS0016195 [T3, T4]) aber auch dargelegt, dass Veranlassung iSd § 871 Abs 1 erster Fall ABGB jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliche Verhalten bedeutet…

10Ob10/11k—OGH Entscheidung

29. März 2011

…ABGB bedeute jedes für die Entstehung des Irrtums ursächliches Verhalten, ohne dass es darauf ankäme, ob die Beklagte den Irrtum sorgfaltswidrig veranlasst hat ( RIS Justiz RS0014921; RS0016195 [T3, T4]). 4. War der Beklagten die Platzierung der mit ihrem Namen versehenen Zertifikate übertragen und zeichnete sie für den Verkaufsprospekt (mit)verantwortlich…

2Ob30/11t—OGH Entscheidung

19. Januar 2012

…veranlasst, wozu es nur eines adäquat ursächlichen Verhaltens bedurfte (RIS-Justiz RS0016195), während eine absichtliche oder auch nur fahrlässige Irreführung nicht erforderlich war (RIS-Justiz RS0014921, RS0016188). Es liegen somit sämtliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Irrtumsanfechtung nach § 871 Abs 1 ABGB vor. Aus diesem Grund ist die angefochtene Entscheidung im…

2Ob176/10m—OGH Entscheidung

22. Juni 2011

…ursächliches Verhalten des anderen (RIS Justiz RS0016195; Bollenberger aaO § 871 Rz 14). Absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung wird nicht vorausgesetzt (RIS Justiz RS0014921, RS0016188); ob dem Irrenden sein Irrtum selbst hätte auffallen müssen, ist für die Irrtumsanfechtung grundsätzlich belanglos (RIS Justiz RS0016213). Der Oberste Gerichtshof sprach aber auch…

4Ob11/13s—OGH Entscheidung

19. März 2013

…des anderen (RIS-Justiz RS0016195; Bollenberger in KBB 3 § 871 Rz 14), absichtliche oder zumindest fahrlässige Irreführung ist nicht erforderlich (RIS-Justiz RS0014921, RS0016188). Auch am Vorliegen dieser Voraussetzung besteht hier kein Zweifel, war der Irrtum des Klägers doch ohne jeden Zweifel durch die Zusicherung der Verkehrstauglichkeit veranlasst…

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