RS0011725 – OGH Rechtssatz

…liegt vor, wenn der Weg zu anderen Zwecken als ursprünglich vereinbart benutzt wird oder wenn sich die Belastung des dienenden Grundstücks erheblich erhöht ( RS0011691 [T20] = RS0011725 [T31]). [5] 1.2. Die Fragen des Ausmaßes beziehungsweise Umfangs einer Dienstbarkeit, der Grenzen ihrer zulässigen Erweiterung und der gemäß § 484 ABGB vorzunehmenden Interessenabwägung…

…Servitut beispielsweise im Rahmen einer künftigen gewerblichen Nutzung der Liegenschaft der Klägerin, also bei einer „Änderung der Bewirtschaftungsart“ (vgl dazu RIS Justiz RS0011718; RS0011725) geltend zu machen. 2. Die Beklagte macht (wie schon in der Berufung) geltend, die Rechtsvorgängerin der Klägerin könne schon deshalb kein uneingeschränktes Geh und…

…nicht ins Gewicht, da der Eigentümer des herrschenden Guts nicht gehalten ist, den landwirtschaftlichen Betrieb auf eine veraltete und unrationelle Weise zu führen (RIS Justiz RS0011725). Der Widerstreit zwischen den Interessen des Berechtigten und jenen des Belasteten einer Dienstbarkeit ist in ein billiges Verhältnis zu setzen, wobei aber keine erhebliche Mehrbelastung…

…eine Mehrbelastung des dienenden Guts (vgl etwa SZ 25/304; 1 Ob 276/02y; 10 Ob 27/11k; RIS-Justiz RS0011725 [T4, T8, T13]). Bei einer Vergrößerung des herrschenden Guts oder baulichen Änderungen auf diesem wurde sofern es sich nicht um eine gemessene Servitut handelte (6…

…eine Mehrbelastung des dienenden Guts (vgl etwa SZ 25/304; 1 Ob 276/02y; 10 Ob 27/11k; RIS-Justiz RS0011725 [T4, T8, T13]). Bei einer Vergrößerung des herrschenden Guts oder baulichen Änderungen auf diesem wurde - sofern es sich nicht um eine gemessene Servitut handelte (6…

…geändert wird oder der Belastete eine unzumutbare Beeinträchtigung erleidet (RIS Justiz RS0016369). Dabei ist insbesondere die Umstellung der Benützungsart auf motorisierte Fahrzeuge zulässig (RIS Justiz RS0011725 [T14]). Bei ersessenen Dienstbarkeiten kommt es darauf an, zu welchem Zweck das dienstbare Gut während der Ersitzungszeit verwendet wurde (RIS Justiz RS0011664 [T8]). Bei ungemessenen…

…der von den Revisionswerbern behauptete Widerspruch zur Rsp des Obersten Gerichtshofs zur Frage der Unzulässigkeit einer räumlichen oder widmungsmäßigen Ausdehnung einer eingeräumten Nutzung (RIS Justiz RS0011725) nicht, zumal es im hier zu beurteilenden Fall nicht um die Ersitzung einer bloßen Dienstbarkeit, sondern nach den getroffenen Feststellungen der Vorinstanzen um die jegliche…

…Modalitäten ihrer Ausübung auch der fortschreitenden technischen Entwicklung angepasst werden (RIS Justiz RS0016370 [T2], RS0097852, RS0097856 [T6], RS0016368 [T12], RS0016364 [T5], RS0016366 [T10], RS0011691 [T2], RS0011725 [T15]). Es soll dem Berechtigten der angestrebte Vorteil ermöglicht, dem Belasteten aber so wenig wie möglich geschadet werden. Eine unzulässige Erweiterung der Dienstbarkeit liegt nur…

…eine Mehrbelastung des dienenden Gutes (vgl etwa SZ 25/304; 1 Ob 276/02y; 10 Ob 27/11k; RIS-Justiz RS0011725 [T4, T8, T13]). Bei einer Vergrößerung des herrschenden Gutes oder baulichen Änderungen auf diesem wurde sofern es sich nicht um eine gemessene Servitut handelte (6…

…nicht aber wegen Vergrößerung des herrschenden Guts oder Änderung der Betriebsart ausgedehnt werden. Ungemessene Servituten sind demnach auf den Zweck ihrer Bestellung einzuschränken (RIS Justiz RS0011725; 1 Ob 276/02y; Hofmann aaO). Das Ausmaß bzw der Umfang einer Dienstbarkeit ist stets eine Frage der Auslegung des Servitutstitels im Einzelfall und stellt…

…vor, wenn der Weg zu anderen Zwecken als ursprünglich vereinbart benutzt wird oder wenn sich die Belastung des dienenden Grundstücks erheblich erhöht (RS0011691 [T 20 ]; RS0011725 [T31]). Wurde im Dienstbarkeitsbestellungsvertrag eine bestimmte Ausübungsart der Servitut ausdrücklich ausgeschlossen, ist eine Ausdehnung auf diese ausgeschlossene Ausübungsart unter Berufung auf eine Interessenabwägung iSd §…

…herrschenden Grundstücks entsprechend ausüben (RIS Justiz RS0097856; RS0016368). Er ist insbesondere nicht verhalten, sein landwirtschaftliches Gut auf veraltete und unwirtschaftliche Weise zu führen (RIS-Justiz RS0011725). Eine unzulässige Erweiterung der Dienstbarkeit liegt erst dann vor, wenn das dienende Grundstück erheblich schwerer belastet wird (RIS-Justiz RS0011733; RS0016370; RS0034295; RS0016368 [T4]; RS0016369…

…Traktor durchgeführt werden, wodurch der Eigentümer des herrschenden Gutes nicht gehalten ist, den landwirtschaftlichen Betrieb auf eine veraltete und unrationelle Weise zu führen (RIS Justiz RS0011725). Im gegenständlichen Fall ist nicht erkennbar, dass Segway Fahrten im Vergleich zur bloßen Nutzung mit konventionellen Fahrrädern für den Kläger mit einer Mehrbelastung verbunden wären…