RS0010432 – OGH Rechtssatz

…bereits wirtschaftlich zugeordnet (7 Ob 287/03m mwN). 2. Der fremdnützigen Treuhand liegt regelmäßig ein Auftragsverhältnis zugrunde (RIS Justiz RS0010444 [T13]; allgemein RS0010432). Auch ohne besondere Abrede im Treuhandvertrag folgt aus § 1009 ABGB regelmäßig die Verpflichtung des Treuhänders, bei Beendigung des Treuhandvertrags das Treugut dem Treugeber…

…nur 1 Ob 282/71 = SZ 44/166; 4 Ob 505/72 = SZ 45/21 uva; RIS Justiz RS0010444, RS0010432, RS0004144, RS0010482). Entsteht nun aus dem Auftragsverhältnis (5 Ob 127/08z, 9 Ob 68/08b) wie hier eine nach außen den…

…zu einem gewissen Anteil – treuhändig für den Kläger und ist aufgrund der getroffenen Vereinbarung verpflichtet, den vereinbarten Anteil dem Kläger zukommen zu lassen (vgl RS0010432; RS0010444). A ls Gewalthaberin des mit dem Kläger begründeten Rechtsverhältnisses ist die Beklagte grundsätzlich zur Herausgabe seines Anteils an der Provision – dem aus dem…

…Vereinbarungstreuhand, bei der es zu einer Treuhandbegründung an einer dem Treuhänder bereits gehörenden Sachen kommt, auch noch die hier vorliegende Erwerbstreuhand (vgl auch RS0010432 [T3] „Erwerbstreuhand“; vgl OLG Graz 5 R 189/22m) gibt, bei der der Treuhänder in Vollzug der Treuhandabrede das Treugut von einem Dritten…