RS0031402 – OGH Rechtssatz

…der Judikatur ist für die Bemessung des Schmerzengeldes der Zeitpunkt der Urteilsfällung maßgeblich und eine Änderung des Geldwerts seit dem Unfallstag zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0031402). Ebenso ist, wenn bereits eine Teilzahlung geleistet wurde, bei der endgültigen Bemessung die seit der Teilzahlung eingetretene Änderung des Geldwertes insoweit zu berücksichtigen, als die…

…zutreffend) eine Relation zum bisher höchsten Schmerzengeldzuspruch hergestellt. Dieser betrug nach Schluss der Verhandlung erster Instanz Ende 2000 (zur Maßgeblichkeit dieses Zeitpunkts RIS Justiz RS0031402 [T2, T4]) rund 218.000 EUR (2 Ob 237/01v = SZ 2002/50). Da die Geldentwertung zu berücksichtigen ist (3 Ob…

…hin, in der (bei einem Schluss der dortigen mündlichen Verhandlung erster Instanz jedenfalls vor dem 22. 3. 2002; zur Maßgeblichkeit dieses Zeitpunkts vgl RS0031402 [T2, T4] ) ein Schmerzengeld von 150.000 EUR (dies entspricht einem auf November 2018 [Schluss der mündlichen Verhandlung im vorliegenden Verfahren] nach dem VPI…

…der mündlichen Verhandlung in erster Instanz, wobei die seit dem Unfall eingetretene Geldentwertung zu berücksichtigen ist (2 Ob 128/05w mwN; RIS-Justiz RS0031402 [T2 und T4]). Frühere Teilzahlungen sind daher bei der endgültigen Bemessung des Schmerzengeldes entsprechend der inzwischen gesunkenen Kaufkraft des Geldwerts aufzuwerten und anzurechnen (2 …

…Schluss der mündlichen Verhandlung in erster Instanz, wobei die seit dem Unfall eingetretene Geldentwertung zu berücksichtigen ist (SZ 74/135; RZ 2002, 64; RIS-Justiz RS0031402 [T 2 und 4]). Frühere Teilzahlungen sind bei der endgültigen Bemessung des Schmerzengeldes entsprechend der inzwischen gesunkenen Kaufkraft des Geldwertes aufzuwerten und anzurechnen (ZVR 1989…

…1325 Rz 30). Da für die Höhe des Schmerzengeldes der Geldwert zum Zeitpunkt des Schlusses der Verhandlung in erster Instanz maßgeblich ist (RIS-Justiz RS0031402 [T2 und T4]), muss für eine Vergleichbarkeit früherer Schmerzengeldzusprüche auch die inflationsbedingte „Verdünnung“ des Geldwerts berücksichtigt werden. In dem der Entscheidung 2 …