RS0012555 – OGH Rechtssatz

…ABGB aF ist auch zur Lösung der Frage heranzuziehen, ob der Erblasser überhaupt eine (fideikommissarische) Substitution verfügen wollte (6 Ob 168/13v; vgl RS0012555). Entscheidend ist die Auslegung der im konkreten Fall zu beurteilenden letztwilligen Verfügung, die von den Umständen des Einzelfalls abhängt und der – vom Fall grober…

…der Revisionswerberin liegt zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine letztwillige Verfügung als fideikommissarische Substitution zu qualifizieren ist, reichhaltige Judikatur des Obersten Gerichtshofs vor (RIS Justiz RS0012555, RS0012540; RS0038393; RS0012553; RS0012532; RS0012528; RS0125227; NZ 1985, 26, zuletzt etwa NZ 1994, 115), von der die Vorinstanzen nicht abgewichen sind. Entscheidend ist die Auslegung…

…mit dem Rechtsfolgewillen, dass nach der Tochter deren Kindern substituiert werde, hätte der Testator schon zufolge der Auslegungsregel des § 614 ABGB (vgl RIS Justiz RS0012555) unzweifelhaft zum Ausdruck bringen müssen. Vermutet wird eine Substitution nämlich im Zweifel nicht (vgl RIS Justiz RS0012555 [T3]; vgl auch Welser aaO Rz 2 zu…

…eingeschränkt wird. Eine Anordnung mit dem Rechtsfolgewillen einer Substitution muss der Testator schon zufolge der Auslegungsregel des § 614 ABGB unzweifelhaft zum Ausdruck bringen (RS0012555 [T5]). § 614 ABGB ist auch zur Lösung der Vorfrage heranzuziehen, ob der Erblasser überhaupt eine Substitution verfügen wollte (RS0012555; so nunmehr ausdrücklich § …