RS0039518 – OGH Rechtssatz

…auch RS0039619, RS0039930), und wenn sie es ermöglicht, das zwischen den Parteien streitige Rechtsverhältnis mit den einfachsten Mitteln und unter Vermeidung eines weiteren Prozesses klarzustellen (RS0039518). [4] Das Rekursgericht verwies zudem auf Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, wonach dem Kläger sogar dann, wenn nach Durchführung eines Beweisverfahrens abschließend geklärt ist, dass der…

…sind, insbesondere dann, wenn durch sie ein neuer Prozess vermieden und das Ziel der endgültigen und erschöpfenden Bereinigung bereits erreicht werden kann (RIS Justiz RS0039441, RS0039518, RS0039428). Klageänderungen, die am Anfang des Rechtsstreits beantragt wurden, schon deshalb nicht zuzulassen, weil das ursprüngliche Klagebegehren ohne jede weitere Beweisaufnahme abgewiesen werden könnte, geht…

…sind, insbesondere dann, wenn durch sie ein neuer Prozess vermieden und das Ziel der endgültigen und erschöpfenden Bereinigung bereits erreicht werden kann (RIS-Justiz RS0039441; RS0039518; RS0039428). Der vom Rechtsmittelwerber hervorgehobene Umstand, dass eine Zulassung der Klageänderung dazu führe, dass der gesamte bisherige Prozessaufwand wertlos werde, trifft schon deshalb nicht zu…

…ermöglichen, das zwischen den Parteien streitige Rechtsverhältnis mit den einfachsten Mitteln unter Vermeidung eines weiteren Prozesses klarzustellen (SZ 47/49; RZ 1993/81; RIS-Justiz RS0039518). Diese Vorraussetzungen wurden vom Rekursgericht hinsichtlich beider Klageänderungen zutreffend bejaht. Entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Rekursgerichts liegt eine Rechtsfrage von erheblicher…

…Ziel der endgültigen und erschöpfenden Bereinigung des Streites erreicht werden kann (Rechberger/Frauenberger in Rechberger ZPO2 Rz 7 zu § 235 mwN; vgl RIS-Justiz RS0039518 uva). Auch die Aussichtslosigkeit des geänderten oder auch des ersten Begehrens oder der Umstand, dass dieses ohne Beweisaufnahme abgewiesen werden könnte, ist nicht stets ein…

…Verhältnisses zwischen den Parteien zum Ziel haben und auch inhaltlich geeignet sind, dieses Ziel zu erreichen und damit eine neuerliche Klage vermieden wird (RIS-Justiz RS0039518, RS0039441, RS0039428; Klicka in Fasching2, § 235 ZPO Rz 38 mwN zur Rsp). Ob auf Grund der besonderen Umstände des konkreten Falles eine Klageänderung im…

…Aussichtslosigkeit des ersten Begehrens oder der Umstand, dass dieses ohne Beweisaufnahme abgewiesen werden könnte, ist nicht stets ein Grund, die Klagsänderung nicht zuzulassen (RIS-Justiz RS0039518, RS0039441, RS0039428; Rechberger/Frauenberger in Rechberger2 § 235 ZPO Rz 7 mwN). Hiebei kommt es immer auf die Verhältnisse des Einzelfalles an. Wenn das Rekursgericht…

…Aussichtslosigkeit des ersten Begehrens oder der Umstand, dass dieses ohne Beweisaufnahme abgewiesen werden könnte, ist nicht stets ein Grund, die Klagsänderung nicht zuzulassen (RIS-Justiz RS0039518; RS0039441; RS0039428; Rechberger/Frauenberger in Rechberger2 § 235 ZPO Rz 7 mwN; Fasching, LB2 Rz 1240 mwN). Warum dies, wie die Revisionsrekurswerberin meint, dann nicht…

…Justiz RS0039441 [T1]), insbesondere dann, wenn durch sie ein neuer Prozess vermieden und das Ziel der endgültigen und erschöpfenden Bereinigung erreicht werden kann (RIS Justiz RS0039518 [T7]) bzw wenn der bisher geleistete Prozessaufwand verwertbar bleibt und eine neue Klage vermieden wird (RIS Justiz RS0039441 [T5]). Die Notwendigkeit einer Vertagung ist nicht…

…RIS Justiz RS0039441), wenn sie es ermöglicht, das zwischen den Parteien streitige Rechtsverhältnis mit den einfachsten Mitteln, unter Vermeidung eines weiteren Prozesses, klarzustellen (RIS Justiz RS0039518). Sie ist immer dann zuzulassen, wenn sie einen zweiten Prozess erspart, ohne den ersten unbillig zu erschweren oder zu verzögern (RIS Justiz RS0039428). Wenn allerdings…

…T3]). 1.2. Eine Klagsänderung ist immer dann zuzulassen, wenn sie einen zweiten Prozess erspart, ohne den ersten unbillig zu erschweren oder zu verzögern (RS0039428; RS0039518). 2.1. Zutreffend haben die Vorinstanzen die „Modifikation“ des Klagebegehrens als Klagsänderung beurteilt, weil der Kläger sein „modifiziertes“ Klagebegehren im Wesentlichen…

…tunlichst zuzulassen (RIS Justiz RS0039441), wenn sie es ermöglicht, das zwischen den Parteien streitige Rechtsverhältnis mit den einfachsten Mitteln, unter Vermeidung eines weiteren Prozesses, klarzustellen (RS0039518). Sie ist immer dann zuzulassen, wenn sie einen zweiten Prozess erspart, ohne den ersten unbillig zu erschweren oder zu verzögern (RS0039428). Ob im Einzelfall aufgrund…

…sie den Parteien einen zweiten Prozess erspart, um das zwischen ihnen streitige Rechtsverhältnis zu klären, ohne den ersten unbillig zu erschweren oder zu verzögern (vgl RS0039518 , RS0039428 ). [19] Klagsänderungen, die am Anfang des Rechtsstreits beantragt w e rden, dürfen keinesfalls deshalb verwehrt werden, weil das ursprüngliche Klagebegehren ohne jede weitere Beweisaufnahme…