RS0080275 – OGH Rechtssatz

…bei Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles auch als subjektiv schwer vorzuwerfen ist (Heiss/Lorenz VersVG2 Rz 6 zu § 61; VR 1992, 124; RIS-Justiz RS0080275). Als weitere brauchbare Anhaltspunkte, von denen die Beurteilung im einzelnen abhängen kann, kommen die Gefährlichkeit der Situation, die zu einer Sorgfaltsanspannung führen sollte, der Wert…

…auffallende Sorglosigkeit heraushebt (SZ 61/280; VersE 1691; 7 Ob 41/98z; 7 Ob 90/99g; 7 Ob 59/01d uva; vgl RIS-Justiz RS0030477; RS0080275). Dabei wird ein Verhalten vorausgesetzt, von dem der Handelnde wusste oder wissen musste, dass es geeignet ist, den Eintritt eines Schadens zu fördern. Die Schadenswahrscheinlichkeit…

…die Gefährlichkeit der Situation, die zu einer Sorgfaltsanpassung führen sollte, der Wert der gefährdeten Interessen und die persönlichen Fähigkeiten des Handelnden in Betracht (RIS-Justiz RS0080275). Soweit das Berufungsgericht das Abstellen eines Autobusses auf einer - wenn auch nur leichten - Gefällestrecke durch den Kläger, der das Fahrzeug nur mit der Haltestellenbremse fixierte…

…auch wenn die Alkoholisierung nur eine mitwirkende Ursache war, weil lediglich eine leichte Alkoholisierung und weitere dem Versicherten anzulastende Umstände vorliegen (vgl dazu: RIS-Justiz RS0080275 [T5, T18 und T25]; RS0080405). Genau davon muss hier angesichts der besonderen Umstände, die zu der nahe dem Grenzwert von 0,8 Promille liegenden Alkoholisierung des…

…gegeben. 2.1. Zum Vorliegen grober Fahrlässigkeit im Bereich des Versicherungsvertragsrechts liegt bereits umfangreiche Rechtsprechung vor (vgl die Nachweise in RIS Justiz RS0080371, RS0030359, RS0030477, RS0031127, RS0080275), die aus Anlass dieses Falls keiner Verbreiterung bedarf. Dass ein völlig gleichartiger Sachverhalt vom Obersten Gerichtshof noch nicht entschieden wurde, begründet noch nicht das Vorliegen…

…Frage des Vorliegens grober Fahrlässigkeit richtig wiedergegeben haben und eine auffallende Fehlbeurteilung - auch im Lichte der Rechtsprechung zu § 61 VersVG (vgl etwa RIS-Justiz RS0080275, RS0080414) - nicht vorliegt, ist die Revision der Kläger, in der ebenfalls erhebliche Rechtsfragen nicht aufgeworfen werden, entgegen dem nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichtes als unzulässig…

…den Tatsacheninstanzen getroffenen - von der Beklagten weiterhin bekämpften - Feststellungen abzuleiten wäre, wird aber - zu Recht - nicht einmal behauptet (vgl dazu RIS Justiz RS0080275; RS0080406; RS0080497). Die außerordentliche Revision ist somit mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage unzulässig.…

…führen sollte, der Wert der gefährdeten Interessen, das Interesse des Handelnden an seiner Vorgangsweise und schließlich die persönlichen Fähigkeiten des Handelnden in Betracht (RIS Justiz RS0080275 [T27]). Ob eine Fehlhandlung oder eine Unterlassung die Annahme grober Fahrlässigkeit rechtfertigt, bildet bei Vertretbarkeit der von den Umständen des Einzelfalls abhängigen Beurteilung grundsätzlich keine…

…Beklagten: Als grobe Fahrlässigkeit ist nur eine besonders auffällige, über die alltäglichen Fahrlässigkeitshandlungen erheblich hinausgehende Außerachtlassung der (im Straßenverkehr) erforderlichen Sorgfalt zu verstehen (RIS-Justiz RS0080275). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS-Justiz RS0030272 uva…

…die Gefährlichkeit der Situation, die zu einer Sorgfaltsanpassung führen sollte, der Wert der gefährdeten Interessen und die persönlichen Fähigkeiten des Handelnden in Betracht (RIS Justiz RS0080275). Richtig ist zwar, dass in der Judikatur in Einzelfällen das Einhalten einer hohen Geschwindigkeit nur im Zusammentreffen mit anderen groben Aufmerksamkeitsfehlern gewertet wurde und die…

…3. Als grobe Fahrlässigkeit ist nur eine besonders auffällige, über die alltäglichen Fahrlässigkeitshandlungen erheblich hinausgehende Außerachtlassung der erforderlichen Sorgfalt zu verstehen (vgl RIS Justiz RS0080275 [T13]). Grobe Fahrlässigkeit erfordert, dass ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß bei Würdigung aller Umstände des konkreten Falls auch subjektiv schwerstens vorzuwerfen ist (RIS Justiz RS0030272…

…Umstände des Einzelfalles auch als subjektiv schwer vorzuwerfen ist ( Heiß/Lorenz , Versicherungsvertragsgesetz 2 § 61 Rz 6; VR 1992, 124; RIS Justiz RS0080275). Nach Koziol (Österreichisches Haftpflichtrecht I 3 Rz 5/47 wird mit diesen Formulierungen für den Einzelfall höchstens eine schwache Richtlinie vorgezeichnet. Als weitere…

…die Gefährlichkeit der Situation, die zu einer Sorgfaltsanpassung führen sollte, der Wert der gefährdeten Interessen und die persönlichen Fähigkeiten des Handelnden in Betracht (RIS-Justiz RS0080275 [T 27]). Richtig ist zwar, dass in der Judikatur in Einzelfällen das Einhalten einer hohen Geschwindigkeit nur im Zusammentreffen mit anderen groben Aufmerksamkeitsfehlern, wie dem…

…in erheblichem Ausmaß nicht mehr fahrtaugliche Kläger über die Parkplatzbegrenzung hinaus fuhr und dadurch den Schaden verursachte ( 7 Ob 280/06m ; vgl auch RS0080275 [insb T5, T18, T25]; RS0080405 ; Vonkilch in Fenyves/Perner/Riedler [2021] § 61 VersVG Rz 4 3). [13] Der Einwand der Revision gegen…