RS0011444 – OGH Rechtssatz

…bewirkte Prozesssperre entgegen (6 Ob 1/03w). Die Überlegungen des Rekursgerichts, dass die Pfandklage gegenüber der persönlichen Klage ein Aliud darstelle (RIS Justiz RS0011444), können schon deshalb nicht die Abweisung der Anträge der Klägerin begründen, weil es nicht um das Verhältnis beider Begehren zueinander in dem Sinn geht, dass…

…Minus, sondern ein Aliud und somit einen Verstoß gegen § 405 ZPO darstelle. Dabei führt sie zu Hypothekarklagen ergangene Rechtsprechung ins Treffen (RIS Justiz RS0011444). Es wird jedoch übersehen, dass ein Umstellen von einer Schuldklage auf eine Pfandklage deshalb für unzulässig erkannt wird, weil unterschiedliche Rechtsgründe vorliegen (SZ 2003…

…hat zwar mehrfach ausgesprochen, dass die Pfandklage kein Minus zur persönlichen Klage sei (1 Ob 827/51 = SZ 24/330; RIS-Justiz RS0011444; zuletzt etwa 9 Ob 92/09h = ÖBA 2011, 116). Anderes gilt jedoch nach ständiger Rechtsprechung dann, wenn in der Klagserzählung auf die…

…einer Schuldklage bereits fest, dass die beiden Klagen wegen ihrer unterschiedlichen Rechtsgründe nicht identisch seien, die Pfandhaftung sei vielmehr gegenüber der persönlichen Haftung ein Aliud (RS0011444 [T7]). Die Feilbietung des Pfandes gemäß § 461 ABGB „gerichtlich zu verlangen“, bedeute, dass der Pfandgläubiger eines Rechts zur unmittelbaren Pfandverwertung entbehre, sondern…