RS0021841 – OGH Rechtssatz

…Einwendungen in dieser Richtung zu erheben und konkrete Behauptungen darüber aufzustellen und zu beweisen, was sich der Unternehmer durch das Unterbleiben der Arbeit erspart hat (RS0021841; RS0021768 [T1]). [6] 2.3. Nach § 27a KSchG hat der Unternehmer, der trotz unterbliebener Ausführung eines Werks gleichwohl das vereinbarte Entgelt (§ …

… 1 ABGB muss der Unternehmer seine Leistungsbereitschaft, das Unterbleiben infolge von Umständen auf Seiten des Bestellers und die Höhe seines Anspruchs behaupten und beweisen ( RS0021841 [T3]; 8 Ob 121/17b [ErwGr 2.]). [9] Zur Höhe des Anspruchs nach § 1168 Abs 1 ABGB ist zunächst…

…Anrechnung aber nicht von sich aus vornehmen, sondern der Besteller hat zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RS0112187; RS0021768; RS0021841). Der Umstand, dass der Kläger den Einwand des Beklagten vorwegnimmt und von sich aus nur einen Teil des vereinbarten Werklohns einklagt, enthebt den Beklagten daher…

…absichtlich versäumt hat. Die Behauptungs und Beweislast trifft in diesem Punkt jedenfalls außerhalb des Anwendungsbereichs des § 27a KSchG den Werkbesteller (RIS Justiz RS0021768, RS0021841), der Werkunternehmer muss nicht von sich aus eine Anrechnung vornehmen (RIS Justiz RS0112187). Das Vorbringen der Beklagten beschränkte sich in diesem Punkt auf den Hinweis…

…nicht von sich aus eine Anrechnung vornehmen, sondern der Besteller hat zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RS0112187; RS0021768; RS0021841). 3.3 Der Beklagte hat im Verfahren keine konkreten Behauptungen darüber aufgestellt, was sich die Klägerin durch das (teilweise) Unterbleiben der Arbeit erspart oder durch…

…Justiz RS0021888 [T3]). Daher muss bei Unterbleiben der Werkausführung der klagende Werkunternehmer seine Leistungsbereitschaft und die Höhe des Anspruchs behaupten und beweisen (RIS Justiz RS0021904, RS0021841). Die Vorinstanzen gingen zutreffend davon aus, dass es sich bei DI S***** um einen Erfüllungsgehilfen iSd § 1313a ABGB handelte. Nach den Feststellungen…

…erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat. Die Behauptungs- und Beweislast trifft in diesem Punkt den Werkbesteller (RIS-Justiz RS0021768, RS0021841). Das vom Kläger dazu erstattete Vorbringen sollte lediglich die Höhe seines Klagebegehrens erläutern. Es beruhte auf der Prämisse, dass ihm das Entgelt für 78 nach…

…muss nicht von sich aus die Abrechnung vornehmen; vielmehr hat der Besteller zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RS0021768; RS0021841; RS0112187). [9] 2.3. Unabhängig davon, ob die Revisionswerberin ihren Anspruch auf ausständigen Werklohn (unmittelbar) auf § 1168 Abs 1 ABGB stützt oder…

…der Arbeit nichts erspart habe und auch nichts durch anderweitige Verwendung erworben habe, vielmehr ist es Sache des Bestellers, Einwendungen in dieser Richtung zu erheben (RS0021841). Der Umstand, dass der Kläger den Einwand des Beklagten vorweggenommen und nur einen Teil des vereinbarten Werklohns eingeklagt hat, enthebt den Beklagten nicht von seiner…

…von sich aus die Anrechnung vornehmen; vielmehr hat der Besteller zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss ( RIS Justiz RS0112187; RS0021841). Der Umstand, dass ein Werkunternehmer den Einwand des Werkbestellers vorweggenommen und nur einen Teil des vereinbarten Werklohns begehrt hat, enthebt den Werkbesteller nicht von seiner…

…nicht von sich aus eine Anrechnung vornehmen, sondern der Besteller hat zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RS0112187; RS0021768; RS0021841). Daraus folgt, dass der Klägerin grundsätzlich das vereinbarte Pauschalentgelt zust and und es deshalb auch keiner detaillierten Rechnung bedurfte, um dessen Fälligkeit herbeizuführen (7 …

…von sich aus vornehmen, sondern der Besteller hat zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RIS-Justiz RS0112187; RS0021904; RS0021768; RS0021841). Der Umstand, dass die Klägerin den Einwand der Beklagten vorweggenommen und nur einen Teil des vereinbarten Werklohns eingeklagt hat, enthob diese nicht von ihrer Behauptungs…

… Der Unternehmer muss seine Leistungsbereitschaft, das Unterbleiben infolge von Umständen auf Seiten des Bestellers und die Höhe seines Anspruchs behaupten und beweisen (RIS Justiz RS0021841 [T3]; vgl auch Reiner in Schwimann , ABGB Taschenkommentar³, § 1168 Rz 10 ua). Es ist aber Sache des Bestellers, konkrete Behauptungen darüber…