RS0043680 – OGH Rechtssatz

…Absicht, seine Gläubiger zu benachteiligen, in den letzten zehn Jahren vor der Anfechtung vorgenommen hat. Das Vorliegen der Benachteiligungsabsicht ist Tatfrage (stRsp; RIS Justiz RS0064178; RS0043680; 3 Ob 156/05w) und daher nicht revisibel. Ob die konkret festgestellte Absicht als Benachteiligungsabsicht zu qualifizieren ist, stellt hingegen eine Frage…

… 2 AnfO gestützt werden. Insofern hat das Berufungsgericht zutreffend auf die dislozierte Feststellung zur Benachteiligungsabsicht (für die im Übrigen bedingter Vorsatz genügt, RIS Justiz RS0043680), auf die fehlenden Feststellungen zum Kennen oder Kennenmüssen dieser Absicht und auf die insofern jedenfalls bestehende Beweislast des Klägers (RIS Justiz RS0050775, 8 Ob…

…genügt nach ständiger Rechtsprechung bedingter Vorsatz; der Handelnde muss daher die Benachteiligung der Gläubiger (nur) ernstlich für möglich halten und sich damit abfinden (RIS Justiz RS0043680; König/Trenker , Anfechtung Rz 7.26; Rebernig in Konecny , Insolvenzgesetze § 28 IO Rz 12; beide mwN). Ob das zutrifft, ist grundsätzlich eine…