RS0021657 – OGH Rechtssatz

…individualisierten Leistung statt auf die Lieferung einer nur gattungsmäßig bestimmten Sache (dies würde einen Kaufvertrag indizieren) gerichtet war (vgl 2 Ob 85/05x; RIS Justiz RS0021657; M. Bydlinski in KBB³ § 1166 Rz 1). Überlegungen zu sachenrechtlichen Aspekten, zur Kaufmannseigenschaft des Erstbeklagten (im Sinne der hier noch maßgeblichen §§…

…den vom Erstgericht ausdrücklich festgestellten Rechnungspositionen. Dass der Vertrag (dennoch) als Werkvertrag anzusehen ist, ist zwischen den Parteien ebenso – zu Recht (vgl RIS-Justiz RS0021657) – nicht strittig. 2. Gemäß § 1167 ABGB kommen bei Mängeln des Werkes die für entgeltliche Verträge überhaupt geltenden Bestimmungen (§§ 922…

…Wünschen des Bestellers individualisierten Leistung oder mehr auf der Lieferung einer nur gattungsmäßig bestimmten Sache lag (2 Ob 85/05x mwN; RIS-Justiz RS0021657). Bei der Herstellung eines Einfamilienhauses handelt es sich regelmäßig um eine speziell auf den Besteller abgestellte Leistung, sodass hier ungeachtet des Umstands, dass das Werk…

…von Kaufvertrag und Werkvertrag kommt es darauf an, ob die zu liefernde Sache nach besonderen Wünschen des Bestellers über Maße, Ausstattung usw hergestellt werden soll (RS0021657). Hier kauften die Konsumenten mit einem als Kaufvertrag bezeichneten Vertrag eine bestimmte Küche (bestimmtes Modell einer bestimmten Preisgruppe eines bestimmten Herstellers) in der Größe von…

…überdimensionierte) Heizungsanlage der Spezifikation gemäß errichtet. Der vorliegende Mangel löst Gewährleistungsfolgen aus, die sich hier hinsichtlich der als werkvertraglich einzustufenden (vgl RIS Justiz RS0021555; RS0021309; RS0021657 [T3]; Barthel aaO 122) mangelhaften Planungsleistungen aus §§ 922 ff iVm 1167 ABGB ergeben. Abgesehen von den Erwägungen des Berufungsgerichts zu einer…

…oder mehr auf der Lieferung einer nur gattungsmäßig bestimmten Sache lag (JBl 1971, 630; JBl 1987, 662; RdW 1992, 269; RIS Justiz RS0021657; Krejci in Rummel, ABGB³ §§ 1165, 1166 Rz 127 mwN; Rebhahn in Schwimann, ABGB² § 1166 Rz 2…

…und Werkvertrag kommt es darauf an, ob die zu liefernde Sache nach besonderen Wünschen des Bestellers über Maße, Ausstattung usw hergestellt werden soll (RIS Justiz RS0021657). Ein Werkvertrag liegt vor, wenn der Unternehmer Leistungen zu erbringen hat, die sich an den individuellen Bedürfnissen des Bestellers orientieren (RIS Justiz RS0021657 [T2]). Dem…