RS0014968 – OGH Rechtssatz

…letztwilligen Verfügung entscheidend. Auf den Todeszeitpunkt kommt es hingegen nicht an (stRsp 7 Ob 554/94; SZ 73/5; 10 Ob 14/04p; RIS-Justiz RS0014968). Hinterlässt nämlich der Erblasser einer bestimmten Person alle wesentlichen Teile seines im Zeitpunkt der Verfügung vorhandenen Vermögens oder doch den weit überwiegenden Teil seines Vermögens…

…kein Vermächtnis vor (RS0012245). Für die Beurteilung ist der Zeitpunkt der Errichtung der letztwilligen Verfügung entscheidend. Auf den Todeszeitpunkt kommt es nicht an (RS0012245 [T2]; RS0014968). Immer dann, wenn aber (bloß) einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, ist im Zweifel ein Vermächtnis anzunehmen (2 Ob 145/18i). Die Aufzählung…

…Zweifel Erbseinsetzung und kein Vermächtnis vor, wobei für die Beurteilung der Zeitpunkt der Errichtung der letztwilligen Verfügung entscheidend ist (RS0012245 [insb auch T2]; vgl auch RS0014968). Hingegen spricht die Aufzählung einzelner Sachen für die Annahme eines Vermächtnisses (RS0012250 [T2]). Immer dann, wenn (bloß) einzelne Sachen oder Rechte zugewendet werden, ist daher…

…der Errichtung dieser Verfügung auch noch anderes Vermögen besaß oder nicht. Auf seine Vermögensverhältnisse im Zeitpunkt des Todes kommt es hingegen nicht an (RIS-Justiz RS0014968). Hinterläßt der Erblasser einer oder mehreren bestimmten Personen alle wesentlichen Stücke seines Vermögens, so liegt im Zweifel eine Erbeinsetzung und kein Vermächtnis vor (NZ 1989…

…Zweifel Erbseinsetzung und kein Vermächtnis vor, wobei für die Beurteilung der Zeitpunkt der Errichtung der letztwilligen Verfügung entscheidend ist ( RS0012245 [insb auch T2]; vgl auch RS0014968 ). Bei einer Mehrheit von bedachten Personen fordert die Rechtsprechung für die Annahme einer Erbseinsetzung zusätzlich das Vorliegen eines Willens des Erblassers, der eine quotenmäßige Nachlassteilung…

…mehreren bestimmten Personen alle wesentlichen Stücke seines Vermögens (wobei der Vermögensstand im Zeitpunkt der Errichtung der Verfügung maßgeblich ist, nicht der im Todeszeitpunkt: RIS Justiz RS0014968), so liegt im Zweifel eine Erbseinsetzung und kein Vermächtnis vor (10 Ob 66/99z = SZ 72/179 uva; RIS Justiz RS0012245). Erbe…