RS0014920 – OGH Rechtssatz

…in Rummel ABGB³ § 870 Rz 3; Apathy/Riedler in Schwimann ABGB³ § 870 Rz 5 uva; RIS-Justiz RS0014920). Ausgehend davon stellt sich aber auch die vom Kläger aufgeworfene Frage der Zulässigkeit einer Vereinbarung über einen Kündigungsverzicht nicht. Vielmehr geht es nur darum, dass…

…umgangen werden könnten (SZ 23/272, 7 Ob 154/71 [im Fall eines Kaufs von Orientteppichen]; EvBl 1983/100; SZ 66/25 uva; RIS-Justiz RS0014920; Rummel in Rummel2, § 871 ABGB Rz 11; Apathy in Schwimann2 § 871 ABGB Rz 11, 15 mwN; referierend Koziol/Welser, Grundriß10 I 125 mwN…

…haben, wenn der Gegner des Anfechtenden gesetzliche oder vorvertragliche Aufklärungspflichten verletzte, oder wenn der Irrtum ohne Mitwirken des anderen Teils nicht vermeidbar war (RIS-Justiz RS0014920 [T6]; RS0016101; 6 Ob 147/97g = ecolex 1998, 197 [zust Wilhelm]; 1 Ob 339/98d; Koziol/Welser13 aaO; Apathy/Riedler aaO; Bydlinski aaO). In diesen…

…der Vorinstanzen, auch die Anfechtung des Optionsvertrags wegen Irrtums scheide aus, weil der Kläger keinem Geschäftsirrtum, sondern lediglich einem – hier rechtlich nicht relevanten (vgl RS0014920) – Motivirrtum über den Wert der Sache unterlegen sei, ist aufgrund der konkreten Umstände des Falls (vgl RS0014913 [T7]) ebenfalls nicht zu beanstanden. Für den…

…Justiz RS0044358; RS0042555; RS0042936; RS0042776). 1.2 Ein Irrtum über eine wertbildende Eigenschaft gehört zum Inhalt des Geschäfts und ist deshalb Geschäftsirrtum (RIS Justiz RS0014922; RS0014920 [T9]). Ein solcher Geschäftsirrtum ist aber nur dann verwirklicht, wenn er für die Bestimmung der Gegenleistung maßgebend war und deshalb zum Inhalt des Geschäfts gehört…

…65/10b; 8 Ob 25/10z). Nach ständiger Rechtsprechung ist der Irrtum über den gemeinen Wert des Vertragsgegenstands als Motivirrtum anzusehen (RIS Justiz RS0014920). Ein Irrtum über eine wertbildende Eigenschaft gehört hingegen zum Inhalt des Geschäfts und ist deshalb Geschäftsirrtum (RIS Justiz RS0014922). Ein solcher Geschäftsirrtum ist aber nur…

…keine Bedeutung zu. 3. Der Irrtum über den Wert der Sache ist ein Motivirrtum, der grundsätzlich nur bei listiger Irreführung zur Anfechtung berechtigt (RIS-Justiz RS0014920). Entgegen der Ansicht der Revisionswerberin ist dem Berufungsgericht zuzustimmen, dass auch die Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten zur Anfechtung wegen irriger Wertvorstellungen berechtigt (1 Ob 339/98d…

…die besonders bedungen wurden ( Rummel aaO Rz 10 mwN). Ein Irrtum über den Wert der Sache ist ein Irrtum im Beweggrund (Motivirrtum; RIS Justiz RS0014920); ein Irrtum über eine wertbildende Eigenschaft gehört hingegen zum Inhalt des Geschäfts; ein Irrtum darüber ist daher ein Geschäftsirrtum (RIS Justiz RS0014922). Der Irrtum über…

…Vertragsauslegung ermittelt werden (2 Ob 176/10m mwN). Nach ständiger Rechtsprechung ist der Irrtum über den gemeinen Wert des Vertragsgegenstands als Motivirrtum anzusehen (RIS-Justiz RS0014920). Ein Irrtum über eine wertbildende Eigenschaft gehört hingegen zum Inhalt des Geschäfts und ist deshalb Geschäftsirrtum (RIS-Justiz RS0014922). Ein solcher Geschäftsirrtum ist aber nur…

…aller Regel nicht als Geschäftsirrtum im engeren Sinn, sondern als unbeachtlicher Motivirrtum einzustufen (SZ 59/17); Gleiches gilt - sofern keine listige Irreführung vorliegt (RIS-Justiz RS0014920) - für den Irrtum über den Wert der Sache (7 Ob 111/06h). Ein derartiger Irrtum ist grundsätzlich unbeachtlich (Rummel in Rummel, ABGB³ § 871…

…ABGB³, § 871 Rz 11 mwN; Apathy/Rieder in Schwimann, ABGB³ IV § 871 Rz 14; RIS-Justiz RS0014913 [T5], [T7]; RS0014920 [T6]). Im Zusammenhang mit einem Schadenersatzanspruch wegen einer Kapitalveranlagung wurde bereits wiederholt ausgesprochen, dass ein zu ersetzender Schaden bereits darin liegt, dass ein Anleger kein…

…Vertrags wegen arglistiger Irreführung scheitert am Fehlen einer Arglist des Klägers. Der bloße Irrtum über den Wert einer Sache oder Dienstleistung ist ein unbeachtlicher Motivirrtum (RS0014920). Für die rechtliche Beurteilung ist daher weder die bekämpfte noch die begehrte Feststellung relevant. Das Berufungsgericht übernimmt daher - mit der zuletzt genannten Ausnahme - auch die…