RS0090615 – OGH Rechtssatz

…als ein einziges (anstatt zwei) Verbrechen des räuberischen Diebstahls nach §§ 127, 131 erster Fall StGB zu beurteilen wären (vgl RIS Justiz RS0114927, RS0090615, RS0090575). Die insoweit rechtsirrige Subsumtion dieser Anlasstaten bietet keinen Anlass für eine amtswegige Maßnahme, weil sich daraus – auch mit Blick auf die aus §…

…B***** des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (1./) sowie (richtig:) des Vergehens (§ 29 StGB; RIS-Justiz RS0114927, RS0090615; vgl auch ON 18 S 11) der Sachbeschädigung nach § 125 StGB (2./) schuldig erkannt und „unter Anwendung der §§…

…der Entwendung nach §§ 15 Abs 1, 141 Abs 1 StGB; vgl RIS Justiz RS0090858) war daher verfehlt (RIS Justiz RS0114927, RS0090615). 2./ Bei der Strafbemessung blieb – trotz expliziter Anführung im Strafausspruch – § 5 JGG unberücksichtigt, dessen Z 4 für Jugendstraftaten (§…

…§ 127 StGB im Urteil vom 13. Oktober 2016 (US 1; I.1 und 2) war daher verfehlt (RIS-Justiz RS0114927, RS0090615). Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich die aufgezeigten Gesetzesverletzungen zum Nachteil des Angeklagten ausgewirkt haben, sah sich der Oberste Gerichtshof veranlasst, ihre Feststellung auf…