RS0093082 – OGH Rechtssatz

…§ 107 StGB darauf ankommen sollte, dass die bedrohten Personen namentlich bekannt sind oder tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt wurden (vgl RIS Justiz RS0093082). [7] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Ebenso war mit der (ausgeführten) Berufung…

…tatsächlich Besorgnis erweckt, noch, dass der Drohende das angedrohte Übel verwirklichen kann oder will, sondern es genügt, dass dessen Verwirklichung ernst gemeint erscheint (RIS-Justiz RS0093082; so auch die von der Beschwerde ins Treffen geführten Kommentarstellen in Schwaighofer , WK 2 StGB § 105 Rz 61, 63 und § 107 Rz…

…1, 106 Abs 1 Z 1 letzter Fall StGB nicht darauf an, dass eine tatsächliche Einschüchterung des Opfers im intendierten Sinn gelang (vgl RIS-Justiz RS0093082). Die Tatsachenrüge (Z 5a) vermag mit dem bloßen Verweis auf die Ausführungen der Mängelrüge keine erheblichen Bedenken des Obersten Gerichtshofs gegen die Richtigkeit der den…

…Furcht und Unruhe sowie weiters zur Voraussetzung haben sollte, dass der Drohende überhaupt im Stande ist, die Drohung wahrzumachen (vgl RIS-Justiz RS0092413, RS0092102, RS0092392, RS0093082 [T3]; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 23, 33; Kienapfel/Schroll , StudB I 4 § 107 Rz …

…versetzt wird, ist für die Subsumtion des Sachverhalts unter § 107 StGB übrigens nicht erforderlich ( Schwaighofer in WK² § 107 Rz 9, RIS-Justiz RS0093082). Soweit das diesbezügliche Vorbringen als auf die Rechtsfrage (vgl Jerabek in WK² § 74 Rz 34, Sailer SbgK § 107 Rz 16) der Eignung…

…die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen nicht zu wecken. Ob der Genannte tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt wurde, ist nicht entscheidend (RIS Justiz RS0093082), weshalb darauf bezogene Feststellungen einer Anfechtung mit Mängel- und Tatsachenrüge entzogen sind. Soweit die Rechtsrüge (nominell „Z 9 und 10“, der Sache…

…281 Rz 581). Der tatsächliche Eintritt einer Besorgnis bei den Bedrohten ist im Übrigen bei einer Nötigung rechtlich nicht von Bedeutung (vgl RIS-Justiz RS0092392, RS0093082; Kienapfel/Schroll StudB BT I2 § 105 Rz 43; Jerabek in WK2 § 74 Rz 33). Warum die Drohung mit dem Erschießen (Schuldspruch 1) nicht…

…die inkriminierte Äußerung tatsächlich ernst genommen hat, ist für eine Tatbeurteilung nach § 107 Abs 1 StGB nicht entscheidend (vgl RIS Justiz RS0092392, RS0093082; Kienapfel/Schroll BT I 5 § 107 Rz 4). Demgemäß gehen die – im Übrigen nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren unbeachtlichen…

…1 StGB zu sehen wäre, weshalb der bei den Opfern hervorgerufene Eindruck für die Beurteilung der Tathandlung als Drohung von Relevanz sein sollte (RIS-Justiz RS0093082, RS0092102 [T4 und T7]) und warum es bei einem im Versuchsstadium verbliebenen Raub bedeutsam sei, dass diese erkannten, dass es sich um keine echte Waffe…

…in WK 2 StGB § 74 Rz 33). Es kommt vielmehr darauf an, wie der Täter seine Drohung verstanden wissen wollte (RIS Justiz RS0093082 [T9]). Insofern war das Erstgericht auch nicht verhalten (Z 5 zweiter Fall), den Umstand, dass der Schwester des Betroffenen die Äußerung nur sinngemäß überliefert…

…1 StGB zu sehen wäre und weshalb der beim Opfer hervorgerufene Eindruck für die Beurteilung der Tathandlung als Drohung von Relevanz sein sollte (RIS-Justiz RS0093082, RS0092102 [T4 und T7]). Ebenso unterlässt auch die eine Anwendung der §§ 127 bzw 131 StGB anstrebende Subsumtionsrüge (Z 10) jegliche nachvollziehbare…

…beim Bedrohten für die Subsumtion des Sachverhalts unter § 105 Abs 1 StGB rechtlich von Bedeutung sein sollte (vgl RIS Justiz RS0092392 [T9], RS0093082 [T7]; Jerabek in WK 2 § 74 Rz 33; Schwaighofer in WK 2 § 105 Rz 61). Die Subsumtionsrüge (Z 10) des…

…weshalb der Tatbestand des § 107 Abs 1 StGB voraussetzt, dass * O* tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt wurde (vgl aber RIS Justiz RS0093082). [15] Sollte die Beschwerde dahin zu verstehen sein, dass die Eignung der Drohung, begründete Besorgnis einzuflößen, bestritten wird, argumentiert sie nicht auf Basis der Sachverhaltsannahmen…

…des Erstgerichts zu erschüttern. Ob das Opfer tatsächlich Angst vor dem Angeklagten hatte, ist im Übrigen schon keine für die Subsumtion entscheidende Tatsache (RIS-Justiz RS0093082). Soweit der Berufungswerber seiner Aussage in der Hauptverhandlung mit der Behauptung, dass die von ihm geschilderten Schläge (ON 16 S 5) mit seinen dokumentierten Verletzungen…

…tatsächliche ernst genommen und sich gefürchtet hat ist unerheblich, kommt es doch nur darauf an, wie der Täter seine Drohung verstanden wissen wollte (RIS-Justiz RS0093082 [insb T 6 und T 9]). Diese Umstände sind nicht schuld- oder subsumtionsrelevant und betreffen sohin keine entscheidende Tatsache (RIS-Justiz RS0098646, RS0106268…