RS0019195 – OGH Rechtssatz

…so wird das Arbeitsverhältnis wieder begründet (RIS-Justiz RS0127858). 2.1 Auf Optionsverträge wird die Umstandsklausel des § 936 ABGB analog angewendet (RIS-Justiz RS0018775, RS0019195; Bollenberger/P. Bydlinski in KBB 7 § 861 ABGB Rz 10 mwN). Demnach wird der aus der Option verpflichtete Teil im Fall…

…Option überdies die Umstandsklausel entgegen. [121] II.5.2. Nach ständiger Rechtsprechung gilt für einen Optionsvertrag ebenso wie für einen Vorvertrag die clausula rebus sic stantibus (RS0019195). Ein Vertrag darf dann gelöst werden, wenn im Festhalten am Vertrag, im Beharren auf Verpflichtungen, deren Erfüllung dem Schuldner nicht mehr zumutbar ist, geradezu ein…

…in ihrem Rechtsmittel im Übrigen auch in keiner Weise dar. [10] 1.4. Zwar gilt auch f ür einen Optionsvertrag die clausula rebus sic stantibus (RS0019195). Soweit die Klägerin aber unterstellt, dass eine Neuparifizierung rechtlich unmöglich sei, und daraus einen gemeinsamen Irrtum ableitet, lässt sie jede Begründung für diese Ansicht missen…

…Ausbaukosten des Klägers, entspricht daher der oberstgerichtlichen Rechtsprechung. [5] 2.1 Für einen Optionsvertrag gilt die clausula rebus sic stantibus ebenso wie für einen Vorvertrag (RS0019195). Ein Vertrag darf dann gelöst werden, wenn im Festhalten am Vertrag, im Beharren auf Verpflichtungen, deren Erfüllung dem Schuldner nicht mehr zumutbar ist, geradezu ein…