RS0011102 – OGH Rechtssatz

…urkundlich nicht erfasst ist. Anders als für die Übertragung dieses Eigentumsrechts, ist die Hinterlegung einer Urkunde dafür also nicht erforderlich (RS0011245 [T1, T2]; vgl auch RS0011102). [19] 3. Nach der Rechtslage vor Inkrafttreten der Grundbuchsnovelle 2008 war das Bauwerk ersichtlich zu machen (§ 19 Abs 1 UHG aF…

…ABGB 4 , § 433 Rz 3). Beim derivativen Erwerb des Eigentums an einem errichteten Superädifikat, der als Modus die Urkundenhinterlegung fordert (RIS Justiz RS0011102 [T1]; RS0011241; RS0010982; RS0011244), soll im Sinn der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs die Urkundenhinterlegung Klarheit über die Eigentumsverhältnisse an Liegenschaft und Superädifikat schaffen (RIS Justiz…

…ua). 3. Beim Eigentumserwerb an einem Superädifikat ist zwischen dem originären Erwerb durch die Bauführung selbst ohne Erfordernis der Urkundenhinterlegung (RIS Justiz RS0011245 [T2]; RS0011102) und dem derivativen Erwerb zu unterscheiden, der als Modus die Urkundenhinterlegung erfordert (RIS Justiz RS0011102 [T1]; RS0011241; RS0010982; RS0011244). Auch ein Liegenschaftseigentümer, der ein Superädifikat…

…Ob 190/14y). [10] 2.2. Beim Eigentumserwerb an einem Superädifikat ist zwischen dem originären Erwerb durch die Bauführung selbst ohne Erfordernis einer Urkundenhinterlegung (RS0011102) und dem derivativem Erwerb zu unterscheiden, der als Modus die Urkundenhinterlegung erfordert (RS0011241; RS0010982; RS0011244). Nach ständiger Rechtsprechung wird auch ein Liegenschaftseigentümer, der ein Superädifikat…

…aber schon die Vorinstanzen zutreffend ausgeführt, dass die Übertragung des Eigentumsrechts an einem Überbau nur durch Urkundenhinterlegung erfolgen kann (vgl RIS Justiz RS0011244; RS0010982; RS0011241; RS0011102). Dies gilt auch, wenn das Eigentum am Superädifikat auf den Eigentümer des Grundes übergehen soll, auf dem der Überbau errichtet wurde (3 Ob …