RS0001160 – OGH Rechtssatz

…oder gehemmt, richtet, dient die Impugnationsklage dem Verpflichteten als Rechtsbehelf zur Geltendmachung von Sachverhalten, die gerade nicht den Bestand oder die Hemmung des Anspruchs betreffen ( RS0001160 ), die Exekutionsführung im Einzelfall aber aus anderen Gründen unzulässig machen ( Jakusch in Angst/Oberhammer , EO 3 § 36 EO Rz 1). [19] 2.2…

…dient die Impugnationsklage dem Verpflichteten als Rechtsbehelf zur Geltendmachung von Sachverhalten, die gerade nicht den Bestand oder die Hemmung des titulierten Anspruchs als solchen betreffen (RS0001160), aber die konkrete Exekutionsführung aus anderen Gründen unzulässig machen (vgl Jakusch in Angst / Oberhammer , EO 3 § 36 EO Rz 1). [14] 1.2 Das Berufungsgericht…