RS0008075 – OGH Rechtssatz

…der Voraussetzungen des § 14 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: Das Amt des Verlassenschaftskurators erlischt jedenfalls mit seiner Enthebung (7 Ob 382/97w; RIS-Justiz RS0008075 T1; 4 Ob 231/02b = EvBl 2003/46 = EFSlg 102.993 mN). Seine Verpflichtung die Interessen der Verlassenschaft wahrzunehmen bleibt aufrecht, solange er nicht enthoben ist…

…dazu ergangene Rechtsprechung nicht einschlägig sind. 7.1. Die Funktion des Verlassenschaftskurators erlischt mit Rechtskraft der Einantwortungsurkunde und seiner Enthebung (RIS Justiz RS0008195, RS0117034; vgl RS0008075). 7.2. Keiner dieser Fälle liegt hier vor, weshalb auch durch die Umbestellung der Person des Verlassenschaftskurators entgegen der Auffassung der Rechtsmittelwerberin keine Änderung der…

…hier letztlich nicht an: Wie nach früherem Recht endet nämlich das Amt des Kurators auch nach dem AußStrG 2005 jedenfalls mit seiner Enthebung (RIS-Justiz RS0008075; RS0008195 [T5]; RS0117034). Eine solche hat hier rechtskräftig – wenn auch begründungslos – stattgefunden. Auf diesen Fall beziehen sich die Ausführungen der oben angeführten Autoren…