RS0012895 – OGH Rechtssatz

…materielle Beitragspflicht der Legatare, also die Frage, wann und in welchem Ausmaß sie die Erben bei der Deckung des Pflichtteils zu entlasten haben (RIS Justiz RS0012895 [T1]). Diese Entscheidung greift auch dann ein, wenn der Erbe eine unbedingte Erbantrittserklärung abgegeben hat oder wenn der Nachlass zur Deckung des Pflichtteils und der…

…aF die materielle Beitragspflicht der Legatare, also die Frage, wann und in welchem Ausmaß sie die Erben bei der Deckung des Pflichtteils zu entlasten haben (RS0012895 [T1]). § 783 ABGB aF greift auch dann ein, wenn der Erbe eine unbedingte Erbantrittserklärung abgegeben hat (RS0012899) oder wenn der Nachlass zur…

…auf § 692 ABGB sei, sondern eigenständige Bedeutung habe (7 Ob 512/90 = SZ 63/39; 1 Ob 627/91 = SZ 65/7; RIS-Justiz RS0012895; Eccher aaO § 783 ABGB Rz 1, 3; Zemen, Zur Kürzung der Vermächtnisse nach § 783 ABGB, ÖJZ 1985, 65 mwN; anders Kralik, Erbrecht 316…