RS0063030 – OGH Rechtssatz

…als er nicht gebührt, wenn das vermittelte Geschäft aus wichtigen, nicht vom Auftraggeber (hier also vom Beklagten) zu vertretenden Gründen nicht ausgeführt wurde (RIS Justiz RS0063030). Um sich von seiner Provisionspflicht zu befreien, muss der Auftraggeber nachweisen, dass die Ausführung des vermittelten Geschäfts ohne sein Verschulden unmöglich oder unzumutbar wurde (1…

…vom Grundgeschäft insoweit abhängig, als er nicht gebührt, wenn das vermittelte Geschäft aus wichtigen, nicht vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht ausgeführt wurde (RIS Justiz RS0063030 [T4]). Um sich von seiner Provisionspflicht zu befreien, muss der Auftraggeber nachweisen, dass die Ausführung des vermittelten Geschäfts ohne sein Verschulden unmöglich oder unzumutbar wurde…

…das Geschäft begründetermaßen nicht ausgeführt wurde (WBl 1987, 66; SZ 66/85 ua; zuletzt wieder 1 Ob 538/94; RIS Justiz RS0063030), er soll jedoch vor Willkür und sonstigem Verschulden des Geschäftsherrn geschützt werden. Der Geschäftsherr, der das vermittelte Geschäft nicht ausführt, ist dann entschuldigt, wenn nach…

…Abs 2 MaklerG nicht gebührt, wenn das vermittelte Geschäft aus wichtigen, nicht vom Auftraggeber (hier also vom Beklagten) zu vertretenden Gründen nicht ausgeführt wurde (RS0063030). Der Geschäftsherr muss das vermittelte Geschäft nicht abschließen; hat er dies aber getan und unterbleibt die Ausführung, so muss er, um sich von der Provisionspflicht…

…RS0062994). Das Verhalten des Geschäftsherrn wird entschuldigt sein, wenn nach objektiver Auffassung des kaufmännischen Verkehrs überhaupt und der beteiligten Kreise maßgebende Tatsachen dieses Verhalten rechtfertigen (RS0063030 T2). Sind die Gründe für die Nichtausführung vom Verkäufer als Drittem zu vertreten und ihm zuzuordnen, trägt der Makler das Risiko der Nichtausführung des Geschäfts…