RS0015122 – OGH Rechtssatz

…den Zweiterwerber besteht schon dann, wenn dieser leicht fahrlässig das durch den Besitz verstärkte Forderungsrecht des Erwerbers nicht erkannte (RIS Justiz RS0011224 [T12]; RS0011118 [T9]; RS0015122 [T2]; 6 Ob 169/07g). Das Berufungsgericht folgt diesen Grundsätzen. Die Rechtsmeinung des Revisionswerbers, der bezweifelt, dass in solchen Fällen der Doppelveräußerung leichte…

…Naturalrestitution nach § 1323 ABGB) zu, wenn der Zweiterwerber dessen durch den Besitz verstärktes Forderungsrecht kannte oder bei gehöriger Aufmerksamkeit kennen musste (RIS Justiz RS0015122 [T1, T2]). Dabei muss auch die Gutgläubigkeit des zweiten Käufers, die erforderlich ist, um den ersten Käufer, an den die Liegenschaft bereits übergeben wurde, zu…

…nicht erkannte (6 Ob 169/07g = RS0083005 [T4]; 2 Ob 126/13p mwN), obwohl er es bei gehöriger Aufmerksamkeit kennen musste (RS0015122 [T1, T2]). Dabei muss die Gutgläubigkeit des Zweiterwerbers, die erforderlich ist, um den ersten Erwerber zu verdrängen, bis zum Eintritt des „Erwerbs“, also…