Keine Kostenaberkennung, wenn die Exekution deshalb eingestellt wird, weil der Titel infolge bewilligter Wiedereinsetzung beseitigt wurde (in Anlehnung an Lehre, engegen der bisherigen Judikatur)
Rückverweise
…Verfahrens aufzuerlegen ist. In der Vergangenheit war das Schicksal der Kosten eines durch die Wiedereinsetzung frustrierten Exekutionsverfahrens lange strittig. Einige Rekursgerichte (vgl. RIS-Justiz FE0000040; RWE0000009) vertraten auch schon vor der EO-Novelle 2000 die Ansicht, dass § 75 EO (alte Fassung) bei einer Einstellung nach § 39 Abs 1 Z…
