Artikel 190 Veröffentlichung
In Kraft seit 06. Juli 2017
Up-to-date
Unionsmarkenverordnung
Unionsmarkenverordnung
EUR-LexGliederung
Unionsmarkenverordnung
Gliederung
(1) ter
(2) Wurde für eine internationale Registrierung, in der die Union benannt ist, gemäß Artikel 5 Absätze 1 und 2 des Madrider Protokolls keine Schutzverweigerung mitgeteilt oder wurde eine solche Verweigerung widerrufen, so veröffentlicht das Amt diese Tatsache gleichzeitig mit der Nummer der internationalen Registrierung und gegebenenfalls das Datum der Veröffentlichung dieser Registrierung in dem vom Internationalen Büro herausgegebenen Blatt.
Rückverweise
Keine Ergebnisse gefunden