Artikel 189 Wirkung internationaler Registrierungen, in denen die Union benannt ist

EU-Recht Verordnungen Unionsmarke KAPITEL XIII INTERNATIONALE REGISTRIERUNG VON MARKEN ABSCHNITT 3 Internationale Registrierungen, in denen die Union benannt ist Artikel 189

Unionsmarkenverordnung

In Kraft seit 06. Juli 2017

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(1) ter

(2) Wurde keine Schutzverweigerung gemäß Artikel 5 Absätze 1 und 2 des Madrider Protokolls mitgeteilt oder wurde eine solche Verweigerung widerrufen, so hat die internationale Registrierung einer Marke, in denen die Union benannt wird, von dem in Absatz 1 genannten Tag an dieselbe Wirkung wie die Eintragung einer Marke als Unionsmarke.

(3) Für die Zwecke der Anwendung des Artikels 11 der vorliegenden Verordnung tritt die Veröffentlichung der in Artikel 190 Absatz 1 genannten Einzelheiten der internationalen Registrierung, in der die Union benannt wird, an die Stelle der Veröffentlichung der Anmeldung einer Unionsmarke, und die Veröffentlichung gemäß Artikel 190 Absatz 2 tritt an die Stelle der Veröffentlichung der Eintragung einer Unionsmarke.