Artikel 1 — Durchführungsverordnung (EU) 2026/2409 der Kommission vom 5. November 2026 zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren bestimmter Polyetherpolyole mit Ursprung in der Volksrepublik China, um die Erhebung von Antidumpingzöllen auf die zollamtlich erfassten Einfuhren zu ermöglichen
(1) Polyetherpolyole, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 als „No-longer-polymers“ (NLP — „Nicht länger als Polymere geltend“) eingestuft sind, sind Gegenstand dieser Untersuchung.
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Für die Zwecke dieser Untersuchung ist unter dem Ausdruck „bestimmte Polyetherpolyole“ Folgendes zu verstehen:
reine Polyetherpolyole;
Polyetherpolyol-Gemische:Erzeugnisse, die aus einem einzigen reinen Polyetherpolyol mit dispergierten festen Polymerpartikeln bestehen, undMischungen von zwei oder mehr reinen Polyetherpolyolen, auch dispergierte feste Polymerpartikel enthaltend;
Formulierungen aus einem reinen Polyetherpolyol bzw. mehreren reinen Polyetherpolyolen mit Zusatzstoffen (z. B. Flammschutzmittel, Tenside, Stabilisatoren) und/oder Katalysatoren, auch dispergierte feste Polymerpartikel enthaltend. Antioxidantien gelten nicht als Zusatzstoffe.
Um unter die Warendefinition zu fallen, müssen Erzeugnisse zu mindestens 50 GHT aus reinem Polyetherpolyol bzw. reinen Polyetherpolyolen bestehen. Ein „reines Polyetherpolyol“ ist ein einziges Polyetherpolyol, das zu mindestens 90 GHT aus Polyetherpolyol besteht und seinen Ursprung in der Volksrepublik China hat.
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(2) Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung.
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