Verordnung (EU) 2026/513 des Rates vom 23. April 2026 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine
Vorwort/Präambel
Amtsblatt der Europäischen Union
Die Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 werden wie folgt geändert:
1. Anhang Va wird wie folgt geändert:
2. In Anhang Vba erhält die Überschrift folgende Fassung:
3. Anhang XVIII wird wie folgt geändert:
4. In Anhang XIX wird Folgendes eingefügt:
5. In Anhang XXV „Tabelle 9 Fahrzeuge für die Beförderung von Personen auf dem Land-, Luft- oder Seeweg mit im Wert von mehr als 50000 EUR/Stück, einschließlich Seilschwebebahnen, Sessellifte und Schlepplifte, Zugmechanismen für Standseilbahnen, Motorräder und Fahrräder im Wert von mehr als 5000 EUR/Stück“ sowie Zubehör und Ersatzteile dafür werden die folgenden Einträge gestrichen:
6. Anhang XXVII wird wie folgt geändert:
7. Folgende Anhänge werden angefügt:
Die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 1 werden folgende Nummern angefügt:
2. Artikel 1bb wird wie folgt geändert:
3. Artikel 1e Absatz 4 Buchstabe h erhält folgende Fassung:
4. Artikel 1f Absatz 4 Buchstabe h erhält folgende Fassung:
5. Artikel 1jc wird wie folgt geändert:
6. In Artikel 1ra wird folgender Absatz eingefügt:
7. In Artikel 1zb Absatz 1a werden folgende Buchstaben angefügt:
8. Folgende Artikel werden eingefügt:
9. In Artikel 8d Absatz 1 wird folgender Buchstabe angefügt:
10. Artikel 8h erhält folgende Fassung:
11. Die Anhänge werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
EUR-Lex