(1) Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die unter die in Artikel 24 und Anhang II genannten Energieinfrastrukturkategorien fallen, kommen für eine finanzielle Unterstützung der Union in Form von Finanzhilfen für Studien und von Finanzierungsinstrumenten in Betracht.
(2) Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die unter die in Artikel 24 und Anhang II Nummer 1 Buchstaben a, b, c, d und f sowie Anhang II Nummer 3 genannten Energieinfrastrukturkategorien fallen, kommen auch für eine finanzielle Unterstützung der Union in Form von Finanzhilfen für Arbeiten in Betracht, wenn sie sämtliche der folgenden Kriterien erfüllen:
a) die vorhabenspezifische Kosten-Nutzen-Analyse nach Artikel 16 Absatz 4 Buchstabe a liefert Erkenntnisse dafür, dass erhebliche positive externe Effekte z. B. in Bezug auf Versorgungssicherheit, Systemflexibilität, Solidarität oder Innovationen gegeben sind;
b) für das Vorhaben gibt es eine Entscheidung über die grenzüberschreitende Kostenaufteilung gemäß Artikel 16 oder das Vorhaben ist — sofern es sich um ein Vorhaben von gemeinsamem Interesse der in Anhang II Nummer 3 genannten Energieinfrastrukturkategorie handelt, das nicht der Zuständigkeit der nationalen Regulierungsbehörden unterliegt und folglich nicht für eine Entscheidung über die grenzüberschreitende Kostenaufteilung infrage kommt — auf die Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen, technologische Innovation und die Gewährleistung eines sicheren grenzüberschreitenden Netzbetriebs ausgerichtet;
c) das Vorhaben kann nach dem Geschäftsplan und anderen, insbesondere von potenziellen Investoren, Gläubigern oder von der nationalen Regulierungsbehörde durchgeführten Bewertungen nicht vom Markt oder über den Regulierungsrahmen finanziert werden, wobei Entscheidungen über Anreize und deren Begründung gemäß Artikel 17 Absatz 2 bei der Bewertung des Bedarfs des Vorhabens an einer finanziellen Unterstützung durch die Union zu berücksichtigen sind.
(3) Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die nach dem Verfahren in Artikel 5 Absatz 7 Buchstabe d durchgeführt werden, kommen ebenfalls für eine finanzielle Unterstützung der Union in Form von Finanzhilfen für Arbeiten in Betracht, wenn sie die in Absatz 2 dieses Artikels genannten Kriterien erfüllen.
EUR-Lex