Artikel 22 Inhalt der Programme — Gemeinsame Vorschriften über EU-Fonds (2021-2027)
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Artikel 22 Inhalt der Programme — Gemeinsame Vorschriften über EU-Fonds (2021-2027)
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(1) In jedem Programm wird eine Strategie für den Beitrag des Programms zu den politischen Zielen bzw. dem spezifischen Ziel des JTF und die Kommunikation seiner Ergebnisse dargelegt.
(2) Ein Programm beinhaltet mindestens eine Priorität. Jede Priorität entspricht einem einzigen politischen Ziel, dem spezifischen Ziel des JTF oder der gemäß Artikel 36 Absatz 4 oder Artikel 37 durchgeführten technischen Hilfe. Eine Priorität kann aus einem oder mehreren Fonds unterstützt werden, sofern sie nicht Unterstützung aus dem JTF erhält oder die gemäß Artikel 36 Absatz 4 oder Artikel 37 durchgeführte technische Hilfe betrifft. Eine einem politischen Ziel entsprechende Priorität beinhaltet ein spezifisches Ziel oder mehrere spezifische Ziele. Demselben politischen Ziel bzw. dem spezifischen Ziel des JTF kann mehr als eine Priorität zugeordnet werden.
Für aus dem AMIF, dem ISF und dem BMVI unterstützte Programme nimmt jedes Programm Unterstützung aus einem Fonds in Anspruch und beinhaltet spezifische Ziele und spezifische Ziele für die technische Hilfe.
(3) In jedem Programm wird Folgendes dargelegt:
a) eine Zusammenfassung der wichtigsten Herausforderungen unter Berücksichtigung
b) eine Begründung für die ausgewählten politischen Ziele, entsprechenden Prioritäten, spezifischen Ziele und Formen der Unterstützung;
c) für jede Priorität — ausgenommen technische Hilfe — spezifische Ziele;
d) für jedes spezifische Ziel:
e) für jede Priorität zu gemäß Artikel 36 Absatz 4 durchgeführter technischer Hilfe:
f) die geplante Nutzung der technischen Hilfe gemäß Artikel 37, falls zutreffend, und relevanter Arten der Intervention;
g) ein Finanzierungsplan mit
h) die Maßnahmen zur Einbindung der in Artikel 8 Absatz 1 genannten einschlägigen Partner in die Ausarbeitung der Programme und die Rolle dieser Partner bei Durchführung, Begleitung und Evaluierung der Programme;
i) für jede grundlegende Voraussetzung in Verbindung mit dem ausgewählten spezifischen Ziel nach Maßgabe von Artikel 15 und Anhang III und Anhang IV eine Bewertung, ob diese grundlegende Voraussetzung am Tag der Einreichung des Programms erfüllt ist;
j) der vorgesehene Ansatz für Kommunikations- und Sichtbarkeitsmaßnahmen in Bezug auf das Programm mittels Festlegung der Ziele, Zielgruppen, Kommunikationswege, einschließlich Öffentlichkeitsarbeit über die sozialen Medien, falls zutreffend, des geplanten Budgets und der relevanten Indikatoren für Begleitung und Evaluierung;
k) die Programmbehörden und die Stelle oder — im Falle technischer Hilfe gemäß Artikel 36 Absatz 5 — gegebenenfalls die Stellen, an die die Kommission Zahlungen entrichtet.
Buchstabe a Ziffern i, ii und viii dieses Absatzes gelten nicht für Programme, die auf die Unterstützung des spezifischen Ziels gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe m der ESF+-Verordnung beschränkt sind. Buchstabe d dieses Absatzes gilt nicht für das spezifische Ziel gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe m der ESF+-Verordnung.
Bei dem EFRE, dem Kohäsionsfonds, dem ESF+, dem JTF und dem EMFAF wird dem Programm informationshalber eine Auflistung der geplanten Vorhaben von strategischer Bedeutung sowie ein Zeitplan beigefügt.
Wird gemäß Buchstabe k mehr als eine Stelle angegeben, an die die Kommission Zahlungen entrichtet, so muss der Mitgliedstaat den Anteil der erstatteten Beträge für die einzelnen Stellen darlegen.
(4) Abweichend von Absatz 3 Buchstaben b bis e ist bei Programmen, die aus dem AMIF, dem ISF und dem BMVI unterstützt werden, für jedes spezifische Ziel des Programms Folgendes bereitzustellen:
a) eine Beschreibung der Ausgangslage, der Herausforderungen und der aus Fondsmitteln unterstützten Reaktion;
b) Angabe der Durchführungsmaßnahmen;
c) eine indikative Auflistung der Maßnahmen und deren erwarteter Beitrag zu den spezifischen Zielen;
d) gegebenenfalls eine Begründung für die Betriebskostenunterstützung, spezifische Maßnahmen, Soforthilfe und Maßnahmen nach den Artikeln 19 und 20 der AMIF-Verordnung;
e) Output- und Ergebnisindikatoren mit den entsprechenden Etappenzielen und Sollvorgaben;
f) eine indikative Aufschlüsselung der geplanten Mittel nach Art der Intervention.
(5) Die Arten der Intervention basieren auf der Nomenklatur in Anhang I. Für aus dem EMFAF, dem AMIF, dem ISF bzw. dem BMVI unterstützte Programme basieren die Arten der Intervention auf der Nomenklatur in den fondsspezifischen Verordnungen.
(6) Bei EFRE-, ESF+-, Kohäsionsfonds- und JTF-Programmen enthält die Tabelle nach Absatz 3 Buchstabe g Ziffer ii die Beträge für die Jahre 2021 bis 2027, einschließlich des Flexibilitätsbetrags.
(7) Der Mitgliedstaat teilt der Kommission jede Änderung bei den in Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe k genannten Angaben mit, für die keine Programmänderung erforderlich ist.
(8) Für aus dem JTF unterstützte Programme übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission die territorialen Pläne für einen gerechten Übergang als Bestandteil des Programms bzw. der Programme oder des Antrags auf dessen bzw. deren Änderung.
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