Artikel 6 Pflichten der Hersteller — Sichere und wirksame Düngeprodukte auf dem EU-Markt
Gliederung
KAPITEL II PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE
Artikel 6 Pflichten der Hersteller
(1) Die Hersteller gewährleisten bei der Bereitstellung ihrer EU-Düngeprodukte auf dem Markt, dass diese gemäß den Anforderungen in Anhang I und II entwickelt und hergestellt wurden.
(2) Bevor die Hersteller EU-Düngeprodukte in Verkehr bringen, erstellen sie die technischen Unterlagen und führen das entsprechende Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Artikel 15 durch oder lassen es durchführen.
Wurde die Konformität eines EU-Düngeprodukts mit den in dieser Verordnung festgelegten anwendbaren Anforderungen durch dieses Konformitätsbewertungsverfahren nachgewiesen, so stellen die Hersteller eine EU-Konformitätserklärung aus und bringen die CE-Kennzeichnung an.
(3) Die Hersteller bewahren die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung nach dem Inverkehrbringen des EU-Düngeprodukts, für das die genannten Unterlagen gelten, fünf Jahre lang auf.
Auf Verlangen stellen die Hersteller anderen Wirtschaftsakteuren eine Kopie der EU-Konformitätserklärung zur Verfügung.
(4) Die Hersteller gewährleisten durch geeignete Verfahren, dass bei EU-Düngeprodukten aus Serienherstellung stets Konformität mit dieser Verordnung sichergestellt ist. Änderungen des Herstellungsprozesses oder der Merkmale dieser EU-Düngeprodukte sowie Änderungen der harmonisierten Normen, der gemeinsamen Spezifikationen gemäß Artikel 14 oder sonstiger technischer Spezifikationen, auf die bei Erklärung der Konformität eines EU-Düngeprodukts verwiesen wird oder die bei der Überprüfung der Konformität eines EU-Düngeprodukts angewendet werden, werden angemessen berücksichtigt.
Die Hersteller nehmen, falls dies angesichts der Wirkung eines EU-Düngeprodukts oder der von diesem ausgehenden Risiken als zweckmäßig erscheint, Stichproben von solchen, auf dem Markt bereitgestellten EU-Düngeprodukten, nehmen Prüfungen vor und führen erforderlichenfalls ein Verzeichnis der Beschwerden, der nichtkonformen EU-Düngeprodukte und der Rückrufe solcher EU-Düngeprodukte und halten die Händler über diese Überwachung auf dem Laufenden.
(5) Die Hersteller gewährleisten, dass auf der Verpackung der EU-Düngeprodukte, die sie in Verkehr gebracht haben, eine Typen- oder Chargennummer oder ein anderes Kennzeichen zu ihrer Identifikation angebracht ist, oder, falls die EU-Düngeprodukte ohne Verpackung geliefert werden, dass die erforderlichen Informationen in einem Begleitdokument zu jedem Düngeprodukt bereitgestellt werden.
(7) Die Hersteller stellen sicher, dass EU-Düngeprodukten die nach Anhang III erforderlichen Angaben beigefügt sind. Wird ein EU-Düngeprodukt in einem Versandstück geliefert, so erscheinen die Angaben auf einem auf diesem Versandstück angebrachten Etikett. Ist das Versandstück zu klein, um alle Angaben zu enthalten, so werden die Angaben, die nicht auf dem Etikett angegeben werden können, in einem gesonderten, das Versandstück begleitenden Merkblatt bereitgestellt. Dieses Merkblatt gilt als Teil des Etiketts. Wird das EU-Düngeprodukt ohne Verpackung geliefert, so sind alle Angaben in einem Merkblatt bereitzustellen. Das Etikett und das Merkblatt müssen für Kontrollzwecke zugänglich sein, wenn das EU-Düngeprodukt auf dem Markt bereitgestellt wird. Die Angaben werden in einer vom betreffenden Mitgliedstaat festgelegten, für die Endnutzer leicht verständlichen Sprache abgefasst und müssen klar, verständlich und deutlich sein.
(8) Hersteller, die der Auffassung sind oder Grund zu der Annahme haben, dass ein von ihnen in Verkehr gebrachtes EU-Düngeprodukt nicht dieser Verordnung entspricht, ergreifen unverzüglich die erforderlichen Korrekturmaßnahmen, um die Konformität dieses EU-Düngeprodukts herzustellen oder es gegebenenfalls zurückzunehmen oder zurückzurufen. Sind Hersteller der Auffassung oder haben sie Grund zu der Annahme, dass ein von ihnen in Verkehr gebrachtes EU-Düngeprodukt ein Risiko für die Gesundheit von Mensch, Tier oder Pflanze, für die Sicherheit oder für die Umwelt birgt, so setzen sie unverzüglich die zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen sie das EU-Düngeprodukte auf dem Markt bereitgestellt haben, darüber in Kenntnis und machen dabei ausführliche Angaben, insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmaßnahmen.
(9) Die Hersteller stellen der zuständigen nationalen Behörde auf deren begründetes Verlangen alle Informationen und Unterlagen, die für den Nachweis der Konformität des EU-Düngeprodukts mit dieser Verordnung erforderlich sind, in Papierform oder auf elektronischem Wege in einer Sprache zur Verfügung, die von dieser Behörde leicht verstanden werden kann. Sie kooperieren mit dieser Behörde auf deren Verlangen bei allen Maßnahmen zur Abwendung der Risiken, die mit einem EU-Düngeprodukt verbunden sind, welche sie in Verkehr gebracht haben.
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