Artikel 1 Gegenstand

EU-Recht Verordnungen Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Freiheit, Sicherheit und Recht KAPITEL I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1

In Kraft seit 01. Januar 1001

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(1) Verordnung (EU) 2019/818 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen auf dem Gebiet der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit, Asyl und Migration und zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1726, (EU) 2018/1862 und (EU) 2019/816 (siehe Seite 85 dieses Amtsblatts).

(2) Dieser Rahmen umfasst folgende Interoperabilitätskomponenten:

a) Europäisches Suchportal (European search portal im Folgenden „ESP“),

b) gemeinsamer Dienst für den Abgleich biometrischer Daten (biometric matching service — im Folgenden „gemeinsamer BMS“),

c) gemeinsamer Speicher für Identitätsdaten (common identity repository — im Folgenden „CIR“),

d) Detektor für Mehrfachidentitäten (multiple-identity detector — im Folgenden „MID“).

(3) Zudem werden in dieser Verordnung Bestimmungen über die Datenqualitätsanforderungen, ein universelles Nachrichtenformat (Universal Message Format — im Folgenden „UMF“), einen zentralen Speicher für Berichte und Statistiken (central repository for reporting and statistics — im Folgenden „CRRS“) sowie die Verantwortlichkeiten der Mitgliedstaaten und der Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA) bei der Konzipierung, der Entwicklung und dem Betrieb der Interoperabilitätskomponenten festgelegt.

(4) Diese Verordnung regelt ferner die Verfahren und Bedingungen für den Zugang der benannten Behörden und der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) zum EES, zum VIS, zum ETIAS und zu Eurodac zum Zwecke der Verhinderung, Aufdeckung oder Untersuchung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten.

(5) Durch diese Verordnung wird auch ein Rahmen für die Überprüfung der Identitäten von Personen und für die Identifizierung von Personen festgelegt.

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