Artikel 1 Allgemeines Ziel des SIS

EU-Recht Verordnungen Ein gestärktes Schengener Informationssystem KAPITEL I ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Artikel 1

In Kraft seit 27. Dezember 2018

Up-to-date

Das SIS hat zum Ziel, anhand der über dieses System mitgeteilten Informationen ein hohes Maß an Sicherheit im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts der Union, einschließlich der Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie des Schutzes der Sicherheit im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten, zu gewährleisten und die Anwendung der Bestimmungen von Teil 3 Titel V Kapitel 2 des AEUV im Bereich des Personenverkehrs in ihrem Hoheitsgebiet sicherzustellen.

Rückverweise

Art. 4 KSchG · KSchG · Konsumentenschutzgesetz

Art. 4 Artikel 4

… I Nr. 60/2026, zu den §§ 5d, 9b bis 9d, 28a und Anlage 1, BGBl. Nr. 140/1979) Mit Artikel 1, 2 und 3 dieses Bundesgesetzes wird die Richtlinie (EU) 2024/1799 über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und zur Änderung…

Art. 4 VBKG · VBKG · Verbraucherbehördenkooperationsgesetz

Art. 4 Artikel 4

…Umsetzungshinweis (Anm.: aus BGBl. I Nr. 60/2026, zu Anlage 1 , BGBl. I Nr. 148/2006) Mit Artikel 1, 2 und 3 dieses Bundesgesetzes wird die Richtlinie (EU) 2024/1799 über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und zur Änderung…