Artikel 1 Gegenstand und Geltungsbereich

EU-Recht Verordnungen Ein gestärktes Schengener Informationssystem Artikel 1

In Kraft seit 01. Januar 1001

Up-to-date

Mit dieser Verordnung werden die Voraussetzungen und Verfahren für die Eingabe und Bearbeitung von Ausschreibungen in Bezug auf Drittstaatsangehörige, gegen die die Mitgliedstaaten eine Rückkehrentscheidung erlassen haben, in dem mit der Verordnung (EU) 2018/1861 eingerichteten Schengener Informationssystem (im Folgenden „SIS“) sowie für den Austausch von Zusatzinformationen zu diesen Ausschreibungen festgelegt.

Rückverweise

Art. 4 KSchG · KSchG · Konsumentenschutzgesetz

Art. 4 Artikel 4

… I Nr. 60/2026, zu den §§ 5d, 9b bis 9d, 28a und Anlage 1, BGBl. Nr. 140/1979) Mit Artikel 1, 2 und 3 dieses Bundesgesetzes wird die Richtlinie (EU) 2024/1799 über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und zur Änderung…

Art. 4 VBKG · VBKG · Verbraucherbehördenkooperationsgesetz

Art. 4 Artikel 4

…Umsetzungshinweis (Anm.: aus BGBl. I Nr. 60/2026, zu Anlage 1 , BGBl. I Nr. 148/2006) Mit Artikel 1, 2 und 3 dieses Bundesgesetzes wird die Richtlinie (EU) 2024/1799 über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und zur Änderung…