Artikel 124 Bewertung — Vorschriften für die Zivilluftfahrt und die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit
Artikel 124 Bewertung — Vorschriften für die Zivilluftfahrt und die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit
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Artikel 124 Bewertung — Vorschriften für die Zivilluftfahrt und die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit
Gliederung
(1) Spätestens am 12. September 2023 und danach alle fünf Jahre führt die Kommission eine Bewertung entsprechend den Leitlinien der Kommission durch, um die Leistung der Agentur im Verhältnis zu ihren Zielen, ihrem Auftrag und ihren Aufgaben zu bewerten. Die Bewertung dient der Beurteilung, inwieweit diese Verordnung, die Agentur und ihre Arbeitsweise zu einem hohen Niveau der Flugsicherheit in der Zivilluftfahrt beigetragen haben. In der Bewertung wird zudem darauf eingegangen, inwieweit eine Änderung des Auftrags der Agentur notwendig ist und welche finanziellen Auswirkungen eine solche Änderung hätte. Bei der Bewertung werden die Standpunkte des Verwaltungsrats und der Interessenträger auf Unionsebene wie auf nationaler Ebene berücksichtigt.
(2) Kommt die Kommission zu dem Schluss, dass Ziele, Auftrag und Aufgaben der Agentur deren Fortbestehen nicht länger rechtfertigen, kann sie die Änderung oder Aufhebung dieser Verordnung vorschlagen.
(3) Die Kommission übermittelt den Bewertungsbericht zusammen mit ihren Schlussfolgerungen dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Verwaltungsrat. Gegebenenfalls wird ein Aktionsplan mit Zeitplan beigefügt. Die Ergebnisse der Bewertung und die Empfehlungen werden veröffentlicht.
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