Artikel 1 Anwendungsbereich

EU-Recht Verordnungen Gasverbrauchseinrichtungen KAPITEL I ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Artikel 1

In Kraft seit 20. April 2016

Up-to-date

(1) Diese Verordnung gilt für Geräte und Ausrüstungen.

(2) Für die Zwecke dieser Verordnung gilt ein Gerät als „vorschriftsmäßig verwendet“, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:

a) Es wird nach den Anweisungen des Herstellers ordnungsgemäß installiert und regelmäßig gewartet;

b) es wird mit den üblichen Schwankungen der Gasbeschaffenheit und des Anschlussdrucks betrieben, wie sie von den Mitgliedstaaten in ihrer Mitteilung gemäß Artikel 4 Absatz 1 festgelegt wurden;

c) es wird zweckentsprechend oder in einer vernünftigerweise vorhersehbaren Weise verwendet.

(3) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf Geräte, die speziell

a) zur Verwendung in industriellen Verfahren in Industriebetrieben entworfen sind;

b) für den Einsatz in Flugzeugen oder im Schienenverkehr entworfen sind;

c) zu Forschungszwecken für die vorübergehende Verwendung in Laboratorien entworfen sind.

Für die Zwecke dieses Absatzes gilt ein Gerät als „speziell entworfen“, wenn mit dem Entwurf nur ein spezieller Bedarf für ein spezielles Verfahren bzw. eine spezielle Verwendung gedeckt werden soll.

(4) Werden die unter diese Verordnung fallenden Aspekte von Geräten oder Ausrüstungen von anderen Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union in gezielterer Weise erfasst, gilt diese Verordnung nicht oder nicht mehr im Fall solcher Geräte oder Ausrüstungen in Bezug auf die genannten Aspekte.

Artikel 1 Anwendungsbereich

Artikel 1 Anwendungsbereich — Gasverbrauchseinrichtungen

Artikel 1 Anwendungsbereich — Gasverbrauchseinrichtungen

Rückverweise

Kosten für Demontage und Wiedermontage einer Photovoltaikanlage im Rahmen der Gewährleistung beim Werkvertrag zwischen Unternehmern—OGH Entscheidung

Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf: Vertragsauflösung wegen Ölverlust trotz Verbesserungsbereitschaft des Verkäufers?—OGH Entscheidung