Durchführungsverordnung (EU) 2015/805 der Kommission vom 19. Mai 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
Vorwort/Präambel
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
Amtsblatt der Europäischen Union
| Warenbezeichnung | Einreihung(KN-Code) | Begründung |
| (1) | (2) | (3) |
| Ein elektronisches Instrument (sogenannter „Drehratensensor“) mit einem Gewicht von 35 g, mit bis zu drei Winkelgeschwindigkeitssensoren, in einem Gehäuse mit Abmessungen von 24 × 24 × 28 mm. Das Gehäuse enthält auch einen Temperatursensor und diverse Elektronik und verfügt über ein Kabel.Das Instrument erkennt Winkelgeschwindigkeiten in einem Bereich von etwa 50-1200 °/s (Grad pro Sekunde) und erzeugt mithilfe seiner elektronischen Bauteile ein elektrisches Ausgangssignal, das zu den erfassten Werten proportional ist. Der Messwert wird nicht auf dem Instrument angezeigt, sondern an andere Geräte übermittelt, die über das Kabel angeschlossen sind.Der Temperatursensor liefert Informationen zum Kompensieren etwaiger auf Temperaturveränderungen zurückzuführender Schwankungen des Ausgangssignals.Das Instrument ist dazu bestimmt, verschiedenen Geräten wie Windturbinen, Motoren oder Industriemaschinen Informationen zur richtigen Betriebsposition zu liefern. | 90318038 | Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Kapitel 90 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9031, 903180 und 90318038.Da das Instrument sowohl über einen Winkelgeschwindigkeitssensor als auch über einen Temperatursensor verfügt, handelt es sich im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 90 um eine kombinierte Maschine, die ein Ganzes bildet (siehe Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI). Während der Temperatursensor hauptsächlich dazu dient, Informationen zum Kompensieren des Ausgangssignals zu liefern, wird die Hauptfunktion des Instruments durch den Winkelgeschwindigkeitssensor ausgeführt.Da das Instrument nicht zu Navigationszwecken eingesetzt wird, ist eine Einreihung in die Position 9014 als Navigationsinstrument oder als Teile und Zubehör davon ausgeschlossen.Obwohl das Instrument die Winkelgeschwindigkeit in Grad pro Sekunde erfasst, weist es keine Ähnlichkeit mit Geschwindigkeitsmessern der Position 9029 auf, da die ermittelten Werte nicht auf dem Instrument angezeigt, sondern in Form eines elektrischen Signals an andere Geräte übermittelt werden.Die Ware ist daher als andere elektronische Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 90318038 einzureihen. |
EUR-Lex