Artikel 142 Einleitung einer allgemeinen Untersuchung nach Artikel 11 der SSM-Verordnung

EU-Recht Verordnungen Europäische Zentralbank – enge Zusammenarbeit beim einheitlichen Aufsichtsmechanismus mit EU-Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist TEIL XI ZUGANG ZU INFORMATIONEN, BERICHTERSTATTUNG, UNTERSUCHUNGEN UND VOR-ORT-PRÜFUNGEN TITEL 4 ZUSAMMENARBEIT IM HINBLICK AUF ALLGEMEINE UNTERSUCHUNGEN Artikel 142

In Kraft seit 15. Mai 2014

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Artikel 142 Einleitung einer allgemeinen Untersuchung nach Artikel 11 der SSM-Verordnung — Europäische Zentralbank – enge Zusammenarbeit beim einheitlichen Aufsichtsmechanismus mit EU-Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist

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EUR-Lex

Gliederung

TEIL XI ZUGANG ZU INFORMATIONEN, BERICHTERSTATTUNG, UNTERSUCHUNGEN UND VOR-ORT-PRÜFUNGEN

TITEL 4 ZUSAMMENARBEIT IM HINBLICK AUF ALLGEMEINE UNTERSUCHUNGEN

Artikel 142 Einleitung einer allgemeinen Untersuchung nach Artikel 11 der SSM-Verordnung

Die EZB führt eine Untersuchung im Hinblick auf die in Artikel 10 Absatz 1 der SSM-Verordnung genannten juristischen und natürlichen Personen auf Grundlage eines Beschlusses der EZB durch. In diesem Beschluss ist Folgendes anzugeben:

a) die Rechtsgrundlage für den Beschluss und der Zweck des Beschlusses;

b) die Absicht, die in Artikel 11 Absatz 1 der SSM-Verordnung festgelegten Befugnisse auszuüben;

c) die Tatsache, dass eine Behinderung der Untersuchung durch die untersuchte Person unbeschadet des in Artikel 11 Absatz 2 der SSM-Verordnung genannten nationalen Rechts einen Verstoß gegen einen Beschluss der EZB im Sinne des Artikels 18 Absatz 7 der SSM-Verordnung darstellt.