Artikel 40 Inkrafttreten und Anwendung

EU-Recht Verordnungen Rechte an geistigem Eigentum – Durchsetzung durch die Zollbehörden KAPITEL VI AUSSCHUSS, BEFUGNISÜBERTRAGUNG UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN Artikel 40

In Kraft seit 01. Januar 1001

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(1) Amtsblatt der Europäischen Union

(2) Sie gilt ab dem 1. Januar 2014, mit folgenden Ausnahmen:

a) Die Artikel 6, Artikel 12 Absatz 7 und Artikel 22 Absatz 3 gelten ab 19. Juli 2013,

b) die Artikel 31 Absätze 1 und 3 bis 7 sowie Artikel 33 gelten ab dem Zeitpunkt, an dem die in Artikel 32 genannte zentrale Datenbank eingerichtet ist. Die Kommission veröffentlicht diesen Zeitpunkt.

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