Verordnung (EU) Nr. 517/2013 des Rates vom 13. Mai 2013 zur Anpassung einiger Verordnungen und Beschlüsse in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Gesellschaftsrecht, Wettbewerbspolitik, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Verkehrspolitik, Energie, Steuern, Statistik, transeuropäische Netze, Justiz und Grundrechte, Recht, Freiheit und Sicherheit, Umwelt, Zollunion, Außenbeziehungen, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Organe aufgrund des Beitritts der Republik Kroatien
Vorwort/Präambel
(1) Die folgenden Verordnungen werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert:
a) im Bereich freier Warenverkehr:
b) im Bereich Freizügigkeit:
c) im Bereich Gesellschaftsrecht:
d) im Bereich Wettbewerbspolitik:
e) im Bereich Landwirtschaft:
f) im Bereich Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit:
g) im Bereich Verkehrspolitik:
h) im Bereich Steuerwesen:
i) im Bereich Statistik:
j) im Bereich Justiz und Grundrechte:
k) im Bereich Recht, Freiheit und Sicherheit:
l) im Bereich Umwelt:
m) im Bereich Zollunion:
n) im Bereich Außenbeziehungen:
o) im Bereich Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
(2) Die folgenden Beschlüsse und Entscheidungen werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert:
a) Im Bereich Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit:
b) im Bereich Verkehrspolitik:
c) im Energiebereich:
d) im Bereich der transeuropäischen Netze:
e) im Bereich Justiz und Grundrechte:
f) im Bereich Recht, Freiheit und Sicherheit:
g) im Bereich Umwelt:
h) im Bereich Zollunion:
i) im Bereich Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik:
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt Kroatiens am Tag seines Inkrafttretens in Kraft.
In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 78/2009 wird in Nummer 1.1 das Folgende eingefügt:
„— 25 für Kroatien“
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 wird wie folgt geändert:
1. Anhang III Teil 1 wird wie folgt geändert:
2. Anhang III Teil 2 wird wie folgt geändert:
3. In Anhang III Teil 3 erhält die Tabelle folgende Fassung:
4. Anhang IV Teil 2 wird wie folgt geändert:
In Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 wird nach dem Eintrag in französischer Sprache folgender Gedankenstrich eingefügt:
Kroatisch
In der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 erhält Artikel 3 Nummer 20 Buchstaben b und c folgende Fassung:
„b) der Stoff wurde in der Gemeinschaft oder in den am 1. Januar 1995, am 1. Mai 2004, am 1. Januar 2007 oder am 1. Juli 2013 der Europäischen Union beigetretenen Ländern hergestellt, vom Hersteller oder Importeur jedoch in den 15 Jahren vor Inkrafttreten dieser Verordnung nicht mindestens einmal in Verkehr gebracht, vorausgesetzt, der Hersteller oder Importeur kann dies durch Unterlagen nachweisen;
c) der Stoff wurde in der Gemeinschaft oder in den am 1. Januar 1995, am 1. Mai 2004, am 1. Januar 2007 oder am 1. Juli 2013 der Europäischen Union beigetretenen Ländern vom Hersteller oder Importeur vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht und galt als angemeldet im Sinne von Artikel 8 Absatz 1 erster Gedankenstrich der Richtlinie 67/548/EWG in der Fassung von Artikel 8 Absatz 1 aufgrund der Änderung durch die Richtlinie 79/831/EWG, entspricht jedoch nicht der Definition eines Polymers nach der vorliegenden Verordnung, vorausgesetzt, der Hersteller oder Importeur kann dies durch Unterlagen nachweisen, einschließlich des Nachweises, dass der Stoff von einem Hersteller oder Importeur zwischen dem 18. September 1981 und dem 31. Oktober 1993 einschließlich in Verkehr gebracht wurde;“.
Die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang I Teil I wird nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
b) In Anhang I Teil II wird nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
c) In Anhang II wird Folgendes eingefügt:
d) In Anhang III wird nach dem Eintrag für SPANIEN Folgendes eingefügt:
e) In Anhang VI wird nach den Angaben für GRIECHENLAND Folgendes eingefügt:
f) In Anhang VIII Teil 2 wird nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
Die Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang I wird nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
b) In Anhang II wird nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
In der Verordnung (EG) Nr. 659/1999erhält Artikel 1 Buchstabe b Ziffer i folgende Fassung:
„i) unbeschadet der Artikel 144 und 172 der Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, des Anhangs IV Nummer 3 und der Anlage zu diesem Anhang der Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, des Anhangs V Nummer 2 und Nummer 3 Buchstabe b und der Anlage zu diesem Anhang der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens und des Anhangs IV, Nummer 2 und Nummer 3 Buchstabe b und der Anlage zu diesem Anhang der Akte über den Beitritt Kroatiens alle Beihilfen, die vor Inkrafttreten des Vertrags in dem entsprechenden Mitgliedstaat bestanden, also Beihilferegelungen und Einzelbeihilfen, die vor Inkrafttreten des Vertrags eingeführt worden sind und auch nach dessen Inkrafttreten noch anwendbar sind;“.
1. In den Anhang der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 wird nach den Angaben für GA Folgendes eingefügt:
2. Anhang XIa der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007wird wie folgt geändert:
3. In der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 erhält Artikel 10a Absätze 3 und 4 folgende Fassung:
4. Die Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 wird wie folgt geändert:
1. Anhang II Abschnitt I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 wird wie folgt geändert:
a) In Teil B Nummer 6 erhält Absatz 2 folgende Fassung:
b) In Teil B Nummer 8 erhält der erste Absatz folgende Fassung:
2. Anhang I Abschnitt I Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 854/2004wird wie folgt geändert:
a) Nummer 3 Buchstabe a Absatz 2 erhält folgende Fassung:
b) Nummer 3 Buchstabe c Absatz 1erhält folgende Fassung:
3. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 erhält folgende Fassung:
1. Die Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 wird wie folgt geändert:
a) In Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 1 wird nach dem dritten Satz folgender Satz eingefügt:
b) In Artikel 4 Absatz 2 wird nach Unterabsatz 5 folgender Unterabsatz angefügt:
c) In Artikel 6 Absatz 1 wird nach Unterabsatz 3 folgender Unterabsatz angefügt:
d) In Artikel 20 wird folgender Satz angefügt:
2. In Anhang X Kapitel A Nummer 3 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wird nach den Angaben für Frankreich Folgendes in die Liste eingefügt:
Hrvatski veterinarski institut
Savska cesta 143
10.000 Zagreb“
3. In Anhang II Teil B Abschnitt 2 der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 wird folgender Eintrag gestrichen:
4. In Artikel 5 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 wird folgender Absatz angefügt:
„Da im Falle Kroatiens der Zeitpunkt für die Übermittlung der nationalen Bekämpfungsprogramme für die übrigen Mitgliedstaaten bereits überschritten wurde, ist der Tag des Beitritts der Stichtag für die Übermittlung.“
5. Die Verordnung (EG) Nr. 21/2004 wird wie folgt geändert:
a) In Artikel 4 Absatz 1 und Absatz 4 sowie in Artikel 6 Absatz 1, Artikel 7 Absatz 3 und Artikel 8 Absatz 1 werden die Worte „bzw. im Falle Bulgariens und Rumäniens dem Tag des Beitritts“ durch folgende Worte ersetzt: „bzw. im Falle Bulgariens, Rumäniens und Kroatiens nach dem Tag des Beitritts“.
b) Artikel 8 Absatz 5 werden nach „1. Januar 2008“ folgende Worte eingefügt:
c) In Artikel 9 Absatz 3 werden nach „31. Dezember 2009“ folgende Worte eingefügt:
d) Der Anhang wird wie folgt geändert:
6. In Artikel 27 der Entscheidung 2009/470/EG wird folgender Absatz 12 angefügt:
„(12) Die in Absatz 2 genannte Frist ‚30. April‘, die in Absatz 4 genannte Frist ‚15. September‘ und die in Absatz 5 genannte Frist ‚30. November‘ gelten nicht für die von Kroatien 2013 durchzuführenden Programme.“
1. In Anhang I der Entscheidung 2003/17/EG wird der Eintrag für Kroatien gestrichen.
2. Der Anhang der Entscheidung 2005/834/EGwird wie folgt geändert:
a) der Eintrag für Kroatien (HR) wird gestrichen.
b) In der Fußnote (*) des Anhangs werden die Folgenden Worte gestrichen:
3. Die Entscheidung 2006/545/EG wird aufgehoben.
4. Anhang I der Entscheidung 2008/971/EG wird wie folgt geändert:
a) Der Eintrag für Kroatien (HR) wird gestrichen.
b) In der Fußnote (*) werden die Folgenden Worte gestrichen:
Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70 wird wie folgt geändert:
a) Unter der Überschrift „A.1. EISENBAHNEN — Hauptnetze“ wird Folgendes eingefügt:
b) Unter der Überschrift „B. STRASSE“ wird Folgendes eingefügt:
1. Die Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 wird wie folgt geändert:
a) Anhang IB Teil IV Nummer 1 wird wie folgt geändert:
b) In Anhang II Abschnitt I Nummer 1 wird nach dem Eintrag für Frankreich Folgendes eingefügt:
2. In Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 erhält Fußnote (1) folgende Fassung:
„(1) Nationalitätskennzeichen der Mitgliedstaaten: (B) Belgien, (BG) Bulgarien, (CZ) Tschechische Republik, (DK) Dänemark, (D) Deutschland, (EST) Estland, (IRL) Irland, (GR) Griechenland, (E) Spanien, (F) Frankreich, (HR) Kroatien, (IRL) Irland, (I) Italien, (CY) Zypern, (LV) Lettland, (LT) Litauen, (L) Luxemburg, (H) Ungarn, (M) Malta, (NL) Niederlande, (A) Österreich, (PL) Polen, (P) Portugal, (RO) Rumänien, (SLO) Slowenien, (SK)Slowakei, (FIN) Finnland, (S) Schweden, (UK) Vereinigtes Königreich.“
3. Die Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang II erhält Fußnote (1) folgende Fassung:
b) In Anhang III erhält Fußnote (1) folgende Fassung:
4. In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 erhält Fußnote (1) folgende Fassung:
„(1) Nationalitätskennzeichen der Mitgliedstaaten: (B) Belgien, (BG) Bulgarien, (CZ) Tschechische Republik, (DK) Dänemark, (D) Deutschland, (EST) Estland, (IRL) Irland, (GR) Griechenland, (E) Spanien, (F) Frankreich, (HR) Kroatien, (IRL) Irland, (I) Italien, (CY) Zypern, (LV) Lettland, (LT) Litauen, (L) Luxemburg, (H) Ungarn, (M) Malta, (NL) Niederlande, (A) Österreich, (PL) Polen, (P) Portugal, (RO) Rumänien, (SLO) Slowenien, (SK)Slowakei, (FIN) Finnland, (S) Schweden, (UK) Vereinigtes Königreich.“
In Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1192/69 wird Folgendes angefügt:
„— HŽ Infrastruktura d.o.o.,
1. In Beschluss 2012/22/EU erhält Artikel 2 Absatz 2 Nummer 2 folgende Fassung:
„2. Mitglieder der Europäischen Union sind derzeit das Königreich Belgien, die Republik Bulgarien, die Tschechische Republik, das Königreich Dänemark, die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Estland, Irland, die Hellenische Republik, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Republik Kroatien, die Italienische Republik, die Republik Zypern, die Republik Lettland, die Republik Litauen, das Großherzogtum Luxemburg, Ungarn, Malta, das Königreich der Niederlande, die Republik Österreich, die Republik Polen, die Portugiesische Republik, Rumänien, die Republik Slowenien, die Slowakische Republik, die Republik Finnland, das Königreich Schweden und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland.“
2. In Beschluss 2012/23/EU erhält Artikel 2 Absatz 3 Nummer 1 folgende Fassung:
„1. Gerichtliche Entscheidungen über die unter das Athener Protokoll von 2002 zum Athener Übereinkommen von 1974 über die Beförderung von Reisenden und ihrem Gepäck auf See fallenden Angelegenheiten, die von einem Gericht des Königreichs Belgien, der Republik Bulgarien, der Tschechischen Republik, der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Estland, Irlands, der Hellenischen Republik, des Königreichs Spanien, der Französischen Republik, der Republik Kroatien, der Italienischen Republik, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, des Großherzogtums Luxemburg, Ungarns, Maltas, des Königreichs der Niederlande, der Republik Österreich, der Republik Polen, der Portugiesischen Republik, Rumäniens, der Republik Slowenien, der Slowakischen Republik, der Republik Finnland, des Königreichs Schweden sowie des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland erlassen worden sind, werden in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union im Einklang mit den jeweiligen Vorschriften der Europäischen Union auf diesem Gebiet anerkannt und vollstreckt.“
1. Entscheidung Nr. 1364/2006/EGwird wie folgt geändert:
a) In Anhang II wird der Abschnitt „Elektrizitätsnetze“ wie folgt geändert:
b) In Anhang III wird der Abschnitt „Elektrizitätsnetze“ wie folgt geändert:
2. Der Beschluss 2008/114/EG, Euratom wird wie folgt geändert:
a) Artikel 9 Absatz 1 des Anhangs erhält folgende Fassung:
b) In Artikel 9 Absatz 2 wird nach dem Eintrag für Frankreich folgender Eintrag in der Tabelle eingefügt:
c) In Artikel 11 Absatz 1 wird nach dem Eintrag für Frankreich folgender Eintrag in der Liste eingefügt:
1. In der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 wird in Artikel 3 nach Absatz 2 folgender Absatz eingefügt:
„Kroatien teilt der Kommission bis spätestens 1. Juli 2013 mit, welches seine zuständige Behörde für die Zwecke dieser Verordnung ist, und setzt die Kommission von nachfolgenden Änderungen im Einklang mit Absatz 2 in Kenntnis.“
2. In der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 wird in Artikel 3 Absatz 1 wird Folgendes angefügt:
„Kroatien teilt der Kommission bis 1. Juli 2013 mit, welches seine zuständige Behörde ist.“
1. In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird in Anhang I Kapitel 98 in der Tabelle nach dem Eintrag für Frankreich Folgendes eingefügt:
„Kroatien Ministarstvo financijaCarinska upravaAlexandera von Humboldta 4a10 000 ZagrebDržavni zavod za statistikuIlica 310 000 Zagreb“
2. In der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 wird Anhang B wie folgt geändert:
a) Im Abschnitt „Datenübermittlung“ wird unter Ziffer 6 Buchstabe a Folgendes angefügt:
b) Im Abschnitt „Ausnahmen nach Mitgliedstaaten“ wird nach dem Eintrag für Frankreich Folgendes eingefügt:
3. Die Verordnung (EG) Nr. 1221/2002wir wie folgt geändert:
a) In Artikel 5 Absatz 2 wird in Unterabsatz 1 der folgende Satz eingefügt:
b) In Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 wird der folgende Satz angefügt:
c) In Artikel 6 Absatz 2 Unterabsatz 1 wird der folgende Satz angefügt:
4. In der Verordnung (EG) Nr. 437/2003 wird in Anhang I Abschnitt „Codes“ unter Nummer 1 „Meldeland“ Folgendes nach dem Eintrag für Frankreich eingefügt:
5. Die Verordnung (EG) Nr. 1059/2003 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang I wird nach den Angaben für Frankreich Folgendes eingefügt:
b) In Anhang II wird nach der Angabe für Frankreich Folgendes in die Liste der bestehenden Verwaltungseinheiten der NUTS-Ebene 3 eingefügt:
c) In Anhang III wird nach der Angabe für Frankreich Folgendes eingefügt:
6. In der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 wird die Tabelle in Anhang II wie folgt geändert:
a) Nach der Spalte für Frankreich wird Folgendes eingefügt:
b) Die Zeile „EU-Mitgliedstaaten insgesamt“ erhält folgende Fassung:
c) Die Zeile „EU + Island und Norwegen insgesamt“ erhält folgende Fassung:
7. Die Verordnung (EG) Nr. 501/2004 wird wie folgt geändert:
a) In Artikel 6 wird folgender Absatz angefügt:
b) In Artikel 7 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt:
8. Die Verordnung (EG) Nr. 1222/2004 wird wie folgt geändert:
a) In Artikel 2 Absatz 2 wird folgender Unterabsatz angefügt:
b) In Artikel 3 wird folgender Absatz angefügt:
9. In der Verordnung (EG) Nr. 1161/2005 wird in Artikel 2 Absatz 5 folgender Unterabsatz angefügt:
„In Bezug auf die Republik Kroatien betrifft die erste Übermittlung vierteljährlicher Daten die Daten für das dritte Quartal 2014. Die Republik Kroatien übermittelt diese Daten bis spätestens 29. Dezember 2015. Die erste Übermittlung umfasst auch retrospektive Daten für den Zeitraum ab dem ersten Quartal 2012.“
10. In der Verordnung (EG) Nr. 1921/2006 wird in Anhang II nach dem Eintrag für Frankreich Folgendes eingefügt:
11. In der Verordnung (EG) Nr. 716/2007 wird Anhang III wie folgt geändert:
a) Unter „Ebene 2-OUT“ wird folgender Eintrag aus der Tabelle gestrichen:
b) Unter „Ebene 2-IN“ wird nach dem Eintrag für Frankreich folgender Eintrag eingefügt:
c) Unter „Ebene 3“ wird nach dem Wort „Kroatien“ Folgendes eingefügt:
12. In der Verordnung (EG) Nr. 295/2008 erhält Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe c folgende Fassung:
„c) Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern: Mit der CETO-Markierung versehene Daten können für Gruppen und Klassen der NACE Rev. 2 und für die Größenklassengliederung auf Gruppenebene der NACE Rev. 2 übermittelt werden. Höchstens 25 % der Zellen auf Gruppenebene dürfen markiert werden“.
13. In der Verordnung (EG) Nr. 216/2009 wird in Anhang VI Abschnitt A Buchstabe c nach dem Eintrag für Griechenland folgender Eintrag eingefügt:
14. Die Verordnung (EG) Nr. 217/2009 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang V Abschnitt B wird in Anmerkung e nach dem Eintrag für Griechenland folgender Eintrag eingefügt:
b) In Anhang VI Abschnitt A Buchstabe b wird nach dem Eintrag für Griechenland Folgendes eingefügt:
15. In der Verordnung (EG) Nr. 218/2009 wird in Anhang V Abschnitt A Buchstabe c nach dem Eintrag für Griechenland folgender Eintrag eingefügt:
16. In der Verordnung (EU) Nr. 1337/2011 wird Anhang II wie folgt geändert:
a) In Tabelle 1 erhält Fußnote (a) folgende Fassung:
b) In Tabelle 4 erhält Fußnote (a) folgende Fassung:
17. In der Verordnung (EU) Nr. 70/2012 wird Anhang VII wie folgt geändert:
a) In Nummer 2 wird in der TABELLE FÜR DIE LÄNDERCODES unter Buchstabe a „Mitgliedstaaten (entsprechend den NUTS-Alpha-2-Ländercodes)“ nach dem Eintrag „Frankreich FR“ Folgendes eingefügt:
b) In Nummer 2 wird in der TABELLE FÜR DIE LÄNDERCODES unter Buchstabe b „Sonstige Länder (Alpha-2-Codes gemäß ISO 3166)“ der Eintrag für Kroatien gestrichen.
In dem Beschluss Nr. 661/2010/EU wird Anhang I wird wie folgt geändert:
a) Abschnitt 2: „Straßennetz“ wird wie folgt geändert:
b) Abschnitt 3: „Eisenbahnnetz“ wird wie folgt geändert:
c) Abschnitt 4 „Netz der Binnenwasserstraßen und Binnenhäfen“ wird wie folgt geändert:
d) Abschnitt 5 „Seehäfen“ wird wie folgt geändert:
e) Abschnitt 6 „Flughäfen“ wird wie folgt geändert:
f) In Abschnitt 7 „Netz für den kombinierten Verkehr“ wird die Karte 7.1-A durch folgende Karte ersetzt:
1. Der Beschluss 96/409/GASP wird wie folgt geändert:
a) Anhang I wird wie folgt geändert:
b) In Anhang III Nummer 3 wird die Liste nach den Worten „wie folgt hinzu:“ durch folgende Liste ersetzt:
2. Die Verordnung (EU) Nr. 211/2011 wird wie folgt geändert:
a) Anhang I erhält folgende Fassung:
b) In Anhang III erhält Teil B folgende Fassung:
c) In Anhang III Teil C Nummer 2 „Liste der Mitgliedstaaten, für die die Angabe einer persönlichen Identifikationsnummer/der Nummer eines persönlichen Ausweispapiers vorgeschrieben ist, wie nachfolgend aufgeführt (Formular für die Unterstützungsbekundung — Teil B)“ wird nach dem Eintrag für Frankreich Folgendes eingefügt:
d) Anhang VII erhält folgende Fassung:
1. Die Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang A wird nach den Angaben für Frankreich Folgendes eingefügt:
b) In Anhang B wird nach den Angaben für Frankreich Folgendes eingefügt:
c) In Anhang C wird nach den Angaben für Frankreich Folgendes eingefügt:
2. Die Verordnung (EG) Nr. 44/2001wird wie folgt geändert:
a) Die Liste der Übereinkünfte in Artikel 69 erhält folgende Fassung:
b) In Anhang I wird nach den Angaben für Frankreich Folgendes eingefügt:
c) In Anhang II wird nach der Angabe für Frankreich Folgendes eingefügt:
d) In Anhang III wird nach der Angabe für Frankreich Folgendes eingefügt:
e) In Anhang IV wird nach der Angabe für Estland Folgendes eingefügt:
3. Die Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang I erhalten die Codes unter Nummer 4 „Gründe dafür, dass die Sache als grenzüberschreitend anzusehen ist“ folgende Fassung:
b) In Anhang I, wird unter Nummer 5.2 „Zahlung der zuerkannten Summe durch den Auftraggeber“ nach dem Eintrag für „GBP“ Folgendes eingefügt:
c) In Anhang II erhält die Liste der Sprachen unter Nummer 2 nach dem Satz „Bitte füllen Sie ihn in einer der folgenden Sprachen aus:“ folgende Fassung:
d) In Anhang V wird nach dem Eintrag für GBP Folgendes eingefügt:
4. Die Verordnung (EG) Nr. 861/2007 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang I wird in Kasten Nr. 7 unter den Nummern 7.1 und 7.2 nach dem Eintrag für „Pfund Sterling (GBP)“ jeweils Folgendes eingefügt:
b) In Anhang II wird im zweiten Kasten nach dem Eintrag für Irisch Folgendes eingefügt:
5. Die Verordnung (EG) Nr. 1393/2007 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang I wird in den Nummern 6.3.1 und 6.3.2 nach dem Eintrag für Irisch jeweils Folgendes eingefügt:
b) In Anhang II wird nach dem Kasten für Irland folgender Kasten eingefügt:
6. Die Verordnung (EG) Nr. 4/2009 wird wie folgt geändert:
a) In den Anhängen I und II erhält Nummer 2.2.3 folgende Fassung:
b) In den Anhängen III und IV erhält Nummer 2.2.2.3 folgende Fassung:
c) In Anhang V erhalten die Nummern 1.2.3 und 2.2.3 jeweils folgende Fassung:
d) In Anhang VI erhalten die Nummern 2.2.3, 3.2.3, 8.1.7.4, 8.2.2.3 und 9.7.3 jeweils folgende Fassung:
e) In Anhang VII erhalten die Nummern 2.2.3, 3.2.3, 6.2.4 und 7.2.3 jeweils folgende Fassung:
f) In den Anhängen I, II, III und IV erhält Nummer 5.1 jeweils folgende Fassung:
g) In Anhang VII erhält Nummer 11.1 folgende Fassung :
1. In der Verordnung (EG) Nr. 1683/95 erhält die Nummer 3 im Anhang folgende Fassung:
„3. Hier erscheint der aus einem oder mehreren Buchstaben bestehende Ländercode des ausstellenden Mitgliedstaats (bzw. ‚BNL‘ im Fall der Benelux-Staaten, d. h. Belgien, Luxemburg und die Niederlande) mit Kippeffekt. Dieser Code erscheint bei flachem Betrachtungswinkel hell und bei Drehung um 90 Grad dunkel. Es gelten folgende Ländercodes: A für Österreich, BG für Bulgarien, BNL für Benelux, CY für Zypern, CZE für die Tschechische Republik, D für Deutschland, DK für Dänemark, E für Spanien, EST für Estland, F für Frankreich, FIN für Finnland, GR für Griechenland, H für Ungarn, HR für Kroatien, I für Italien, IRL für Irland, LT für Litauen, LVA für Lettland, M für Malta, P für Portugal, PL für Polen, ROU für Rumänien, S für Schweden, SK für die Slowakei, SVN für Slowenien, UK für das Vereinigte Königreich.“
2. In der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 wird in Anhang II Nummer 1 folgender Eintrag gestrichen:
„Kroatien“.
In dem Beschluss des Exekutivausschusses (SCH/Com-ex (94) 28 rev.) wird in Anhang 2 nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
„KROATIEN:
Gesundheitsministerium
Abteilung für Arzneimittel und Medizinprodukte
Ksaver 200a
10 000 Zagreb
Tel: + 385 1 4607 541
Fax: + 385 1 4677 085“.
In der Entscheidung 97/602/EG wird im Anhang folgender Eintrag für Kroatien gestrichen.
Martes zibellina
Mustela erminea
Ondatra zibethicus“
Die Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 wird wie folgt geändert:
a) In Anhang II Teil A erhält die Liste der nationalen Normungsgremien folgende Fassung:
b) In Anhang V erhält Nummer 1 folgende Fassung:
In der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 wird in Artikel 3 Absatz 1 Folgendes angefügt:
„– das Gebiet der Republik Kroatien“.
1. In dem Beschluss 2001/822/EG wird in Anlage 4 (Erklärung auf der Rechnung) nach der französischen Fassung Folgendes eingefügt:
„Kroatische Fassung
1
2
2. In der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 wird in Anlage 4 (Erklärung auf der Rechnung) nach der französischen Fassung Folgendes eingefügt:
„Kroatische Fassung
1
2
1. Die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 wird wie folgt geändert:
a) In Artikel 2 wird folgender Absatz angefügt:
b) In Artikel 5 wird folgender Absatz angefügt:
c) In Anhang III Artikel 28 Absatz 6 zweiter Gedankenstrich wird nach dem Eintrag für das Vereinigte Königreich Folgendes eingefügt:
2. In der Verordnung (EG) Nr. 517/94 erhält in Anhang III A der dritte Absatz unter der Überschrift „Vereinigtes Königreich ‚Resttextilzone‘“ folgende Fassung:
„Die ‚CEFTA-Zone‘ umfasst Österreich, Belgien, Bulgarien, Kroatien, Zypern, die Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Island, Irland, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, die Schweiz und das Vereinigte Königreich.“
3. In der Verordnung (EG) Nr. 2368/2002 wird in Anhang II folgender Eintrag gestrichen:
„KROATIEN
Ministry of Economy, Labour and Entrepreneurship of the Republic of Croatia
Ulica grada Vukovara 78
10 000 Zagreb
Croatia“.
4. In der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 wird in Anhang I wird nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
„KROATIEN
Državni ured za trgovinsku politiku
Gajeva 4
10.000 Zagreb
Republika Hrvatska
Tel: + 385 1 6303 794
Fax: + 385 1 6303 885“.
5. Die Verordnung (EG) Nr. 1215/2009wird wie folgt geändert:
a) In Anhang I Nummer 2 wird folgendes Wort gestrichen:
b) In Anhang I wird im Unterabsatz unter Ordnungsnummer 09.1515 folgendes Wort gestrichen:
c) Im Anhang wird folgende Fußnote gestrichen:
1. In der Verordnung (EG) Nr. 2488/2000 wird in Anhang II nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
2. In der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 wird im Anhang nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
3. In der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird in Anhang II nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
4. In der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 wird im Anhang nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
5. In der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 wird in Anhang V nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
6. In der Verordnung (EG) Nr. 131/2004 wird im Anhang nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
7. In der Verordnung (EG) Nr. 234/2004 wird in Anhang I nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
8. In der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 wird in Anhang II nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
9. In der Verordnung (EG) Nr. 872/2004 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
10. In der Verordnung (EG) Nr. 174/2005 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
11. In der Verordnung (EG) Nr. 560/2005 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
12. In der Verordnung (EG) Nr. 889/2005 wird im Anhang nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
13. In der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
14 In der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
15. In der Verordnung (EG) Nr.305/2006 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
16. In der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
17. In der Verordnung (EG) Nr. 1412/2006 wird im Anhang nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
18. In der Verordnung (EG) Nr. 329/2007 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
19. In der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird Anhang IV nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
20. In der Verordnung (EU) Nr. 1284/2009 wird in Anhang III nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
21. In der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
22. In der Verordnung (EU) Nr. 667/2010 wird Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
23. In der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
24. In der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 wird in Anhang IV nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
25. In der Verordnung (EU) Nr. 270/2011 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
26. In der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 wird in Anhang II nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
27. In der Verordnung (EU) Nr. 753/2011 wird in Anhang II nach der Angabe für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
28. In der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 wird in Anhang III nach der Angabe für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
29. In der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird in Anhang X nach dem Eintrag für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
30. In der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 wird in Anhang II nach der Angabe für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
Der Beschluss 2011/292/EU wird wie folgt geändert:
a) In Anlage B wird nach den Angaben für Frankreich Folgendes eingefügt:
b) In Anlage C wird nach den Angaben für FRANKREICH Folgendes eingefügt:
1. In der Verordnung Nr. 1 des Rates vom 15. April 1958 zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft erhält Artikel 1 folgende Fassung:
„Artikel 1
Die Amtssprachen und die Arbeitssprachen der Organe der Union sind Bulgarisch, Dänisch, Deutsch, Englisch, Estnisch, Finnisch, Französisch, Griechisch, Irisch, Italienisch, Kroatisch, Lettisch, Litauisch, Maltesisch, Niederländisch, Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch, Schwedisch, Slowakisch, Slowenisch, Spanisch, Tschechisch und Ungarisch.“
2. In der Verordnung Nr. 1 des Rates vom 15. April 1958 zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Atomgemeinschaft erhält Artikel 1 folgende Fassung:
„Artikel 1
Die Amtssprachen und die Arbeitssprachen der Organe der Union sind Bulgarisch, Dänisch, Deutsch, Englisch, Estnisch, Finnisch, Französisch, Griechisch, Irisch, Italienisch, Kroatisch, Lettisch, Litauisch, Maltesisch, Niederländisch, Polnisch, Portugiesisch, Rumänisch, Schwedisch, Slowakisch, Slowenisch, Spanisch, Tschechisch und Ungarisch.“