Artikel 50 Prüfung durch die Kommission und Veröffentlichung zwecks Einspruch

EU-Recht Verordnungen Verbesserung der Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel TITEL V GEMEINSAME BESTIMMUNGEN KAPITEL IV Antrags- und Eintragungsverfahren für Ursprungsbezeichnungen, geografische Angaben und garantiert traditionelle Spezialitäten Artikel 50

In Kraft seit 03. Januar 2013

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(1) Die Kommission prüft jeden bei ihr gemäß Artikel 49 eingereichten Antrag auf geeignete Art und Weise, um sicherzustellen, dass er gerechtfertigt ist und die Anforderungen der jeweiligen Regelung erfüllt. Diese Prüfung sollte eine Frist von sechs Monaten nicht überschreiten. Wird diese Frist überschritten, so teilt die Kommission dem Antragsteller schriftlich die Gründe für die Verzögerung mit.

Die Kommission macht das Verzeichnis der Namen, für die ein Eintragungsantrag gestellt wurde, sowie die Zeitpunkte, zu denen diese bei ihr eingereicht wurden, mindestens jeden Monat öffentlich zugänglich.

(2) Gelangt die Kommission aufgrund der Prüfung gemäß Absatz 1 Unterabsatz 1 zu der Auffassung, dass die Anforderungen dieser Verordnung erfüllt sind, so veröffentlicht sie im Amtsblatt der Europäischen Union

a) für Anträge im Rahmen der Regelung nach Titel II das einzige Dokument und die Fundstelle der Veröffentlichung der Produktspezifikation;

b) für Anträge im Rahmen der Regelung nach Titel III die Produktspezifikation.

Artikel 50 Prüfung durch die Kommission und Veröffentlichung zwecks Einspruch

Artikel 50 Prüfung durch die Kommission und Veröffentlichung zwecks Einspruch — Verbesserung der Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

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