Artikel 47

EU-Recht Verordnungen EU-System der Zollbefreiungen TITEL II BEFREIUNG VON DEN EINGANGSABGABEN KAPITEL XI Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate Artikel 47

In Kraft seit 30. Dezember 2009

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Bestimmte Instrumente oder Apparate können nach dem in Artikel 247a der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 genannten Verfahren gegebenenfalls von der Abgabenbefreiung ausgenommen werden, wenn sich herausstellt, dass die abgabenfreie Einfuhr dieser Instrumente oder Apparate den Interessen der Gemeinschaftsindustrie in dem betreffenden Fertigungszweig schadet.

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