Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 549/2004, (EG) Nr. 550/2004, (EG) Nr. 551/2004 und (EG) 552/2004 im Hinblick auf die Verbesserung der Leistung und Nachhaltigkeit des europäischen Luftverkehrssystems (Text von Bedeutung für den EWR)
Vorwort/Präambel
Die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 erhält folgende Fassung:
2. Artikel 2 wird wie folgt geändert:
3. Artikel 4 erhält folgende Fassung:
4. Artikel 5 Absatz 4 wird durch folgende zwei Absätze ersetzt:
Die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 2 bis 4 erhalten folgende Fassung:
2. Artikel 5 wird gestrichen.
3. Artikel 7 Absätze 6 und 7 erhalten folgende Fassung:
4. Artikel 8 erhält folgende Fassung
5. Folgende Artikel werden eingefügt:
6. Artikel 11 erhält folgende Fassung:
7. Artikel 12 Absatz 3 erhält folgende Fassung:
8. Artikel 14 erhält folgende Fassung:
9. Artikel 15 erhält folgende Fassung:
10. Folgender Artikel wird eingefügt:
11. Artikel 16 bis 18 erhalten folgende Fassung:
12. Folgender Artikel wird eingefügt:
13. Anhang I wird wie folgt geändert:
Die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 wird wie folgt geändert:
1. Artikel 2 wird gestrichen.
2. Artikel 3 erhält folgende Fassung:
3. Folgender Artikel wird eingefügt:
4. Artikel 4 erhält folgende Fassung:
5. Artikel 5 wird gestrichen.
6. Artikel 6 erhält folgende Fassung:
7. Artikel 9 wird gestrichen.
Die Verordnung (EG) Nr. 552/2004 wird wie folgt geändert:
1. Folgender Artikel wird eingefügt:
2. Artikel 9 erhält folgende Fassung:
3. In Artikel 10 wird folgender Absatz eingefügt:
4. Anhang II wird wie folgt geändert:
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 6 Absätze 2 und 6 der Verordnung (EG) Nr. 551/2004 in der durch diese Verordnung geänderten Fassung gelten ab dem in den jeweiligen Durchführungsvorschriften genannten Datum, spätestens ab dem 4. Dezember 2012.
5. Artikel 6 bis 11 erhalten folgende Fassung:
6. Artikel 12 wird wie folgt geändert:
7. Folgender Artikel wird eingefügt: