Artikel 60 Überprüfung — Sichere Abfallverbringung innerhalb der EU sowie zwischen EU- und Drittländern
Artikel 60 Überprüfung — Sichere Abfallverbringung innerhalb der EU sowie zwischen EU- und Drittländern
EUR-LexGliederung
Artikel 60 Überprüfung — Sichere Abfallverbringung innerhalb der EU sowie zwischen EU- und Drittländern
Gliederung
(1) Bis zum 15. Juli 2006 schließt die Kommission ihre Überprüfung des Verhältnisses zwischen bestehenden sektoriellen Regelungen für die Gesundheit von Tier und Mensch, einschließlich der die Verbringung von Abfällen betreffenden Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, und den Vorschriften dieser Verordnung ab. Erforderlichenfalls sind im Rahmen dieser Überprüfung geeignete Vorschläge vorzulegen, um in Bezug auf die Verfahren und die Kontrollregelungen für die Verbringung solcher Abfälle ein gleichwertiges Niveau zu erreichen.
(2) Innerhalb von fünf Jahren nach dem 12. Juli 2007 überprüft die Kommission die Anwendung von Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe c einschließlich seiner Auswirkungen auf den Umweltschutz und das Funktionieren des Binnenmarktes. Dem Bericht werden erforderlichenfalls geeignete Vorschläge zur Änderung dieser Bestimmung beigefügt.
Rückverweise
Keine Ergebnisse gefunden