Artikel 2 Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben — Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen
Artikel 2 Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben — Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen
Artikel 2 Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben — Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen
(1) Im Sinne dieser Verordnung bedeutet
a) „Ursprungsbezeichnung“ den Namen einer Gegend, eines bestimmten Ortes oder in Ausnahmefällen eines Landes, der zur Bezeichnung eines Agrarerzeugnisses oder eines Lebensmittels dient,
b) „geografische Angabe“ den Namen einer Gegend, eines bestimmten Ortes oder in Ausnahmefällen eines Landes, der zur Bezeichnung eines Agrarerzeugnisses oder eines Lebensmittels dient,
(2) Als Ursprungsbezeichnungen oder geografische Angaben gelten auch traditionelle geografische oder nichtgeografische Namen, wenn sie ein Agrarerzeugnis oder ein Lebensmittel bezeichnen, das die Anforderungen nach Absatz 1 erfüllt.
(3) Abweichend von Absatz 1 Buchstabe a werden bestimmte geografische Bezeichnungen nach Maßgabe der Durchführungsvorschriften von Artikel 16 Buchstabe a Ursprungsbezeichnungen gleichgestellt, wenn die Rohstoffe der betreffenden Erzeugnisse aus einem anderen geografischen Gebiet oder aus einem Gebiet stammen, das größer ist als das Verarbeitungsgebiet, sofern
a) das Gebiet, in dem der Rohstoff hergestellt wird, begrenzt ist,
b) besondere Bedingungen für die Erzeugung der Rohstoffe bestehen und
c) ein Kontrollsystem die Einhaltung der Bedingungen gemäß Buchstabe b sicherstellt.
Die fraglichen Bezeichnungen müssen vor dem 1. Mai 2004 im Ursprungsland als Ursprungsbezeichnungen anerkannt worden sein.
Rückverweise
EUR-Lex