Artikel 15 Aufnahme neuer oder geänderter Rückstandshöchstgehalte in die Anhänge II und III

EU-Recht Verordnungen Pestizidrückstände in Lebens- und Futtermitteln KAPITEL II GEMEINSCHAFTSVERFAHREN FÜR RHG-ANTRÄGE ABSCHNITT 3 Festlegung, Änderung oder Streichung von Rückstandshöchstgehalten Artikel 15

In Kraft seit 05. April 2005

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(1) In der in Artikel 14 Absatz 1 genannten Verordnung werden

a) neue oder geänderte Rückstandshöchstgehalte festgelegt und in der Liste in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt, wenn die Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen wurden, oder

b) vorläufige Rückstandshöchstgehalte festgelegt oder geändert und in Anhang III der vorliegenden Verordnung aufgeführt, wenn die Wirkstoffe nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen wurden und wenn sie nicht in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, oder

c) in anderen Fällen gemäß Artikel 16 vorläufige Rückstandshöchstgehalte festgelegt und in der Liste in Anhang III der vorliegenden Verordnung aufgeführt.

(2) Ein gemäß Absatz 1 Buchstabe b) festgelegter vorläufiger Rückstandshöchstgehalt wird aufgrund einer Verordnung ein Jahr nach der Aufnahme oder Nichtaufnahme des betreffenden Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG nach dem in Artikel 45 Absatz 2 dieser Verordnung genannten Verfahren aus Anhang III gestrichen. Auf Antrag eines oder mehrerer Mitgliedstaaten kann der Wert jedoch ein weiteres Jahr beibehalten werden, bis die Bestätigung vorliegt, dass die zur Untermauerung eines Antrags auf Festlegung eines Rückstandshöchstgehalts erforderlichen wissenschaftlichen Untersuchungen durchgeführt wurden. Unter der Voraussetzung, dass diese Bestätigung vorliegt, wird der vorläufige Rückstandshöchstgehalt für weitere zwei Jahre beibehalten, sofern keine unannehmbaren Sicherheitsbedenken für den Verbraucher festgestellt wurden.

Artikel 15 Aufnahme neuer oder geänderter Rückstandshöchstgehalte in die Anhänge II und III

Artikel 15 Aufnahme neuer oder geänderter Rückstandshöchstgehalte in die Anhänge II und III — Pestizidrückstände in Lebens- und Futtermitteln

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