Artikel 59 Formale Nichtkonformität
In Kraft seit 24. April 2011
Up-to-date
EU-Bauproduktenverordnung - BauPVO
EU-Bauproduktenverordnung - BauPVO
EUR-LexGliederung
KAPITEL VIII MARKTÜBERWACHUNG UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN
Artikel 59 Formale Nichtkonformität
EU-Bauproduktenverordnung - BauPVO
Gliederung
KAPITEL VIII MARKTÜBERWACHUNG UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN
Artikel 59 Formale Nichtkonformität
(1) Unbeschadet des Artikels 56 fordert ein Mitgliedstaat den betroffenen Wirtschaftsakteur dazu auf, die betreffende Nichtkonformität zu korrigieren, falls er einen der folgenden Fälle feststellt:
a) Die CE-Kennzeichnung wurde unter Nichteinhaltung von Artikel 8 oder Artikel 9 angebracht;
b) die CE-Kennzeichnung wurde nicht angebracht, obwohl dies gemäß Artikel 8 Absatz 2 erforderlich ist;
c) unbeschadet Artikel 5: die Leistungserklärung wurde nicht erstellt, obwohl dies gemäß Artikel 4 erforderlich ist;
d) die Leistungserklärung wurde nicht in Übereinstimmung mit den Artikeln 4, 6 und 7 erstellt;
e) die technische Dokumentation ist entweder nicht verfügbar oder unvollständig.
(2) Besteht die Nichtkonformität gemäß Absatz 1 weiter, trifft der Mitgliedstaat alle geeigneten Maßnahmen, um die Bereitstellung des Bauprodukts auf dem Markt zu beschränken oder zu untersagen oder um dafür zu sorgen, dass es zurückgerufen oder vom Markt genommen wird.
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